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„Ohne Stellenbeschreibung ist Beurteilung sinnlos.“ (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) § 12 TV-L (Eingruppierung TV-L) § 12 TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) 1. § 12 TVöD-VKA 1. Die Auslegung der Entgeltordnung 1. Die Entgeltgruppe 9b 1. Die entsprechende Tätigkeit (Entgeltgruppe 13) 1. Die Stellenbeschreibung als Basis 1. Personal- und Betriebsrat 1. Überblick 1. Übersicht 1. Übersicht 1. Übersicht 2. Alte und neue Rechtsprechung 2. Der Weg zur korrekten Eingruppierung: Die Stellenbeschreibung 2. Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung im Sinne der Entgeltgruppen 14 und 15 2. Die besonders verantwortungsvolle Tätigkeit (Entgeltgruppe 9c) 2. Die Funktionen der Stellenbeschreibung 2. Die neue Einfachheit 2. Die unterschiedlichen Qualifikationsebenen 2. Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) 2. Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) 2. Summarische/analytische Bewertung 3. Das Stellenbeschreibungsformular 3. Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung (Entgeltgruppe 10/11) 3. Die eingehende fachliche Einarbeitung (Entgeltgruppe 3) 3. Die eingehende fachliche Einarbeitung (Entgeltgruppe 3) 3. Die Struktur der neuen Entgeltordnung 3. Eingruppierung 3. Hochwertige Leistungen bei besonders schwierigen Aufgaben im Sinne der Entgeltgruppe 14 3. Rechtsprechung 3. Regelmäßig auszuübende Tätigkeit 3. Studienabschlüsse und Eingruppierung 4. Das Maß der Verantwortung (Entgeltgruppe 12) 4. Das Maß der Verantwortung im Sinne der Entgeltgruppe 15 4. Der sonstige Beschäftigte 4. Die Bewertung der Stelle 4. Die Entgeltgruppe 4 4. Die Entgeltgruppe 4 4. Die grundsätzlichen Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) 4. Grundsatz der Tarifautomatik 4. Umgruppierung 5. Abgeschlossene Ausbildung und entsprechende Tätigkeiten vs. gründliche Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 5) 5. Arbeitsvorgang 5. Aufgabenänderungen ohne Auswirkungen auf die bisherige Eingruppierung 5. Die Eingruppierung des Beschäftigten 5. Die Entgeltgruppe 5 5. Die Heraushebungsmerkmale 5. Die Struktur des Teils A der Entgeltordnung 5. Eingruppierung nach der Zahl der Unterstellten 6. Die Struktur des Teils B der Entgeltordnung 6. Hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 6) 6. Vielseitige Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 6) 6. Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten 6. Zeitanteile: Die 50-Prozent-Grenze 7. Besonders hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 7) 7. Die Qualifikationsebenen 7. Die selbständigen Leistungen ab Entgeltgruppe 7 7. Stellenbewertungskommission 7. Zusammenfassende Betrachtung 8. Die Bedeutung von Berufsbildern 8. Die Entgeltgruppen 8 und 9a 8. Eingruppierung in besonderen Fällen 8. Schulungsanspruch 9. Baukastenprinzip und Heraushebungsmerkmale 9. Die Umgruppierung und Übertragung höherwertiger Tätigkeiten

Abgeschlossene Ausbildung und entsprechende Tätigkeiten vs. gründliche Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 5) (Eingruppierung TVöD Bund) Abgeschlossene Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit (Eingruppierung TVöD Bund) Abkkürzungen (Eingruppierung TV-L) Abkürzungen Abkürzungen Abkürzungen Abkürzungen (Eingruppierung TVöD Bund) Abkürzungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis (Niedersachsen) Abkürzungsverzeichnis (Nordrhein-Westfalen) Ablauf des BEM Abordnung von Arbeitnehmern von mehr als 3 Monaten Abordnung von Beamten von mehr als 3 Monaten Abschluss der Tarifreform im öffentlichen Dienst Absehen von der Ausschreibung Abstimmungen Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung (§ 58 PersVG Brb) Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung (§ 69 Abs. 1 LPersVG) Allgemeine Aufgaben und Grundsätze Allgemeine Aufgaben und Grundsätze Allgemeine Aufgaben und Grundsätze Allgemeine Verwaltungsvorschriften über die Dienstwohnungen des Landes Hessen (Hessische Dienstwohnungsvorschriften – HDWV) Allgemeines (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Alte und neue Rechtsprechung (Eingruppierung TV-L) Alte und neue Rechtsprechung (Eingruppierung TVöD Bund) Altersgrenze Amt Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2020 Amtliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Beamtenbewerberinnen und -bewerbern mit einer HIV-Infektion Amtszeit Anhörung Anhörungsrechte (§ 87 LPVG) Anordnung von Rufbereitschaft Anordnung zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mitbestimmungspflichtig? Anrechnung von Zeiten als kommunale Wahlbeamtin/kommunaler Wahlbeamter als Dienstzeiten Antrag der Dienststelle auf Einberufung einer Personalratssitzung Antrag der Dienststelle auf Einberufung einer Personalversammlung Antragsarten Antragsarten Antragsarten Antragsrecht des Personalrats Anwaltskosten Anwesenheitsliste Arbeitsbedingungen im Call-Center Arbeitsentgelte Arbeitsmethoden, Einführung grundlegend neuer Arbeitsplätze, Gestaltung der Arbeitsschutz/Gesundheitsgefahren Arbeitssicherheit Arbeitsverfahren/Arbeitsabläufe, Grundlegende Änderung von Arbeitsvorgang (Eingruppierung TV-L) Arbeitsvorgang (Eingruppierung TVöD Bund) Arbeitszeit Arbeitszeit/Beschäftigungsumfang der Stelle (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Arten der Personalversammlung Arten der Personalversammlung Arten der Personalversammlung Aufbewahrung von Personalratsunterlagen Aufbewahrung von personenbezogenen Unterlagen (§ 72 LPersVG) Aufgaben der Gewerkschaften im Rahmen des Personalvertretungsrechts (Bund) Aufgaben der Gewerkschaften im Rahmen des Personalvertretungsrechts (Niedersachsen) Aufgaben der Gewerkschaften im Rahmen des Personalvertretungsrechts (Nordrhein-Westfalen) Aufgaben der Personalversammlung (§ 50 LPersVG) Aufgaben der Personalversammlung (§ 51 PersVG Brb) Aufgaben der Personalversammlung (§ 52 LPVG) Aufgaben und Befugnisse der Gewerkschaften nach dem LPersVG Aufgaben und Befugnisse der Gewerkschaften nach dem PersVG Brb Aufgaben und Chancen des Personalrats beim E-Government Aufgabenänderungen ohne Auswirkungen auf die bisherige Eingruppierung (Eingruppierung TV-L) Aufgabenänderungen ohne Auswirkungen auf die bisherige Eingruppierung (Eingruppierung TVöD Bund) Aufhebung eines Personalratsbeschlusses Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz (§ 43 Abs. 3 PersVG BrB) Aus Alt macht Neu (Eingruppierung TVöD Bund) Ausbildungs-, Studien- und Prüfungsordnungen Ausgewählte Einzelfälle der Mitbestimmung Ausgewählte Einzelfälle der Mitbestimmung Ausgewählte Einzelfälle der Mitbestimmung Auslandsreisekostenrecht; Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder ab 1. 1. 2019 Ausnahmen von der Beteiligung Ausnahmen von der Beteiligung (§§ 81, 92 LPersVG) Ausschüsse (§ 28 LPersVG) Auswahlrichtlinie (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst)

Baukastenprinzip und Heraushebungsmerkmale (Eingruppierung TV-L) Baukastenprinzip und Heraushebungsmerkmale (Eingruppierung TVöD Bund) BayPVG: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten Beabsichtigte Maßnahme Beachtliche oder unbeachtliche Zustimmungsverweigerung Befangenheit Befangenheit von Personalratsmitgliedern (bei Besetzung einer Beförderungsstelle) Beförderung, Laufbahnwechsel Befugnisse (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Begriffsbestimmung Begriffsbestimmung „Personalvertretungen“ Begriffsbestimmung „Personalvertretungen“ Begünstigungsverbot Behinderungsverbot Beispiel-Stellenbeschreibungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Beitragserhebung, Verbot der Bekanntmachung zum Vollzug der Bayerischen Beihilfeverordnung (BayBhV) Bekanntmachungen, Plätze für Benachteiligungsverbot Berufsausbildung Beschluss vom 01.02.2010 – 6 PB 36.09
Benachteiligungsverbot – Schlechterstellung und Personalratsfunktion Beschluss vom 01.04.2015 – 5 P 8.14
Begriff der Maßnahme – Absehen von der Ausschreibung eines Dienstpostens Beschluss vom 01.06.2007 – 6 PB 4.07
Personalinformationssysteme, Mitbestimmung Beschluss vom 01.10.2014 – 6 P 13.13
Mitbestimmung des Jobcenter-Personalrats bei Änderung einer Tätigkeitsebene (Rückstufung) Beschluss vom 01.10.2014 – 6 P 15.13
Zuordnung Funktionsstufe – Mitbestimmung Jobcenter-Personalrat Beschluss vom 02.04.2015 – 5 PB 23.14
Anwendung des § 14 Abs. 1 AÜG auf die Zuweisung von Beschäftigten der BA (Bundesagentur für Arbeit) Beschluss vom 02.06.2010 – 6 P 9.09
Mitbestimmung des Personalrats – Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen eine Dienstkraft; Widerspruch der Dienstkraft gegen die Mitbestimmung Beschluss vom 03. 09. 2003 – 7 ABR 12/03
Intranet – Veröffentlichungen des Betriebsrats – Veröffentlichungen des Betriebsrats im Intranet – Betriebsrat – Mitarbeiterbefragung – Intranet – inhaltliche Kontrolle – Inhaltliche Kontrolle des Intranets durch Arbeitgeber Beschluss vom 03. 09. 2003 –7 ABR 8/03
Anspruch des Betriebsrats auf Internetanschluss – Arbeitsmittel – Betriebsrat – Sachmittel Beschluss vom 04.02.2014 – 6 PB 36.13
Mitbestimmung beim Absehen von Stellenausschreibungen – Abweichung von einer Ausschreibungspraxis – Nichtzulassungsbeschwerde – Behandlung einer Grundsatzrüge als Abweichungsrüge Beschluss vom 04.06.2009 – 6 PB 6.09
Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters – Besetzung freier Stellen mit Überhangpersonal Beschluss vom 04.09.2012 – 6 P 10.11
Rufbereitschaft – Arbeitszeit – Mitbestimmungspflichtigkeit bei Festlegungen zu Beginn und Ende Beschluss vom 04.09.2012 – 6 P 5.11
Betriebliches Eingliederungsmanagement – Informationsanspruch des Personalrats – Namensliste der arbeitsunfähig erkrankten Beschäftigten – Hinweisschreiben des Dienststellenleiters Beschluss vom 05. 10. 2012 – 1 B 681/12
Dokumentationspflicht – fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung bei Beurlaubung wegen Kinderbetreuung – Elternzeit Beschluss vom 06.08.2015 – 5 PB 15.14
Basisdienst eAkte – zentralverwaltetes IT-Verfahren Beschluss vom 07.03.2011 – 6 P 15.10
Mitbestimmung bei Eingruppierung – Stufenzuordnung nach § 16 TVöD-Bund Beschluss vom 07.04.2010 – 6 P 6.09
Mitbestimmung des Personalrats bei der Übernahme von Leiharbeitnehmern zur Arbeitsleistung in der Dienststelle Beschluss vom 08.02.2007 – 6 P 6.07
Gleichwertigkeit der Ausbildung – Neue Bundesländer Beschluss vom 08.11.2011 – 6 P 23.10
Eingruppierung bei Zuweisung eines neuen Arbeitsplatzes Beschluss vom 08.11.2016 – 1 BvR 2317/15
Stellenverlagerung – Bestenauslese Beschluss vom 09.07.2007 – 6 P 9.06
Antragstellung – personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren – Grundschulung; Informationspflicht Beschluss vom 09.12.2009 – 6 PB 36.09
Weiterbeschäftigung eines Jugendvertreters – Freihalten eines Arbeitsplatzes – Rente auf Zeit wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Beschluss vom 10.01.2006 – 6 P 10.04
Arbeitszeit – Altersermäßigung – Pflichtstunden – Lehrer – Hebung der Arbeitsleistung – Verwaltungsvorschrift – Verwaltungsanordnung – Mitbestimmung – Mitwirkung – Personalrat – Personalvertretung – Gewerkschaft – Berufsverband – Spitzenorganisation – allgemeine Regelung – grundsätzliche Bedeutung Beschluss vom 11.11.2009 – 6 PB 25.09
Mitbestimmung bei Versetzung – Dienststellenwechsel – Dienststellenbegriff – Mitbestimmung bei Neueingruppierung – Vollzug der Umsetzung – Verlangen des Personalrats nach ergänzender Unterrichtung Beschluss vom 11.12.2014 – 1 WB 6.13
Freigestelltes Personalratsmitglied – Benachteiligungsverbot – Nachzeichnung des beruflichen Werdegangs – Referenzgruppe – fiktive Versetzung – Verwirkung Beschluss vom 12.09.2011 – 6 PB 13.11
Zweite Mitbestimmungsvorlage – unveränderte Sach- und Rechtslage – erneute Befassung durch den Personalrat Beschluss vom 12.11.2002 – 6 P 2.02
Antragsberechtigung – Feststellungsinteresse – Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit – vertrauensvolle Zusammenarbeit, Grundsatz – Pflichtenverstoß Beschluss vom 14.01.2010 – 6 P 10.09
Mitbestimmung beim Absehen von der Ausschreibung Beschluss vom 15.04.2014 – 1 ABR 2/13
Tagesordnung – Rechtsfolgen einer unterbliebenen Mitteilung – Fehlerhafte Ladung zu einer Betriebsratssitzung Beschluss vom 15.07.2004 – 6 P 1.04
Rechtsbeschwerde – Anhörung des Personalrats – Gesamtpersonalrat – Stufenvertretung – Bezirkspersonalrat – Stammdienststelle – Gesamtdienststelle – Hauptdienststelle – ausschließliche Betroffenheit der Beschäftigten – Beschäftigte – ausschließliche Betroffenheit Beschluss vom 15.12.2016 – 5 P 9.15
Zustimmungsverweigerungsschreiben – Schriftlichkeitsgebot – elektronische Übermittlung – Identitätsfunktion Beschluss vom 16. 04. 2008 – 1 A 4630/06.PVB
Schulungskosten – Mehrtägige Schulung zum TVöD Beschluss vom 16. 06.2011 – 6 PB 5.11
Schulungskosten des Personalrats – behördeninterne und gewerkschaftliche Schulung Beschluss vom 16.04.2008 – 6 P 8.07
Mitwirkung des Personalrats beim Bundesnachrichtendienst – Dienstvorschrift zur Abgabe von Schuldenerklärungen Beschluss vom 16.09.2004 – 6 PB 6.04
Beschwerde – abstrakter Feststellungsantrag – Feststellungsantrag, abstrakter – künftiger Sachverhalt – Sachverhalt, künftiger – personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren – Beschlussverfahren, personalvertretungsrechtliches Beschluss vom 17.05.2010 – 6 P 7.09
Ausschluss der Mitbestimmung – Beschäftigte, die in Personalangelegenheiten der Dienststelle entscheiden Beschluss vom 17.07.2010 – 6 PB 6.10
Zuständigkeit des Gesamtpersonalrats – Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen – mehrere Teil- oder Nebenstellen der Gesamtdienststelle Beschluss vom 17.07.2014 – 4 A 492/13
Anspruch auf Grundlagenseminar – Freistellung unter Kostenübernahme für die Teilnahme an „PR 2-Sminar“ Beschluss vom 18. 05. 2010 – 8 Bf 272/09.PVL
E-Mail und Schriftformerfordernis bei Weiterbeschäftigungsverlangen Beschluss vom 18. 09. 2008 –16 A 2260/08.PVL
Freistellung eines Personalratsmitglieds – Gruppenprinzip Beschluss vom 18.01.2013 – 6 PB 17.12
Wahlrecht zum Personalrat der BA – Bundesagentur für Arbeit Beschluss vom 18.04.2013 – 7 P 12.01283
Zuständigkeit – Jobcenter-Geschäftsführung – Beförderung von Beamten Beschluss vom 18.05.2010 – OVG 61 PV 6.09
Abmahnung als unzulässige Benachteiligung und Behinderung der Personalratstätigkeit Beschluss vom 18.06.2002 – 6 P 12.01
Einstellung von Pflegekräften an einem Universitätsklinikum – Gestellungsvertrag mit der DRK-Schwesternschaft – Pflegedirektorin – Personelle Angelegenheiten von Arbeitnehmern – Demokratisches Prinzip – Eingeschränkte Mitbestimmung Beschluss vom 18.06.2015 – 62 PV 14.14
Eingruppierung vor Zuweisung Beschluss vom 18.08.2003 – 6 P 6.03
Rechtsberatung – Sprechstunde Beschluss vom 18.08.2010 – 6 P 15.09
Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters – Begründung eines gesetzlichen Arbeitsverhältnisses – negatives Feststellungsbegehren des öffentlichen Arbeitgebers – analoge Anwendung der Ausschlussfrist – Schriftform des Weiterbeschäftigungsverlangens – Antragstellung des öffentlichen Arbeitgebers durch Rechtsanwalt – Vorlage der Vollmacht innerhalb der Ausschlussfrist Beschluss vom 19.01.2009 – 6 P 1.08
Weiterbeschäftigungsanspruch – Mitglied der Jugend- und Auszubildendenstufenvertretung Beschluss vom 19.03.2014 – 6 P 1.13
Auskunftsanspruch des Personalrats – Überwachungsaufgabe – elektronische Arbeitszeiterfassung – Namensnennung der Beschäftigten – anonymisierte Arbeitszeitlisten Beschluss vom 19.04.2012 – Z AZR 233/11
Personenbedingte Kündigung – Sonderkündigungsschutz eines Ersatzmitgliedes des Betriebsrats Beschluss vom 19.05.2003 – 6 P 16.02
Schutzzweckgrenze – innerdienstliche Maßnahme – Dienstkraftfahrzeuge – Förderung des Selbstfahrens – Selbstfahren – Förderung – Mitwirkungsrecht bei Vorbereitung von Verwaltungsanordnungen – Mitbestimmung bei Unfallverhütungsmaßnahmen – Unfallverhütungsmaßnahme als Teilregelung einer Verwaltungsvorschrift Beschluss vom 19.10.2015 – 5 P 11.14
Befangenheit – Personalratsmitglied – Auswahlverfahren – Nichtigkeit des Beschlusses Beschluss vom 20.02.2015 – 62 PV 15.13
Einstellung externer Bewerber Beschluss vom 20.03.2002 – 6 PB 6.01
antragsabhängige Mitbestimmung – Beschäftigte nach § 14 Abs. 3 BPersVG – Übertragung – Dienstposten – Vorlage von Bewerbungsunterlagen Beschluss vom 20.10.2016 – 7 C 23.15
Kein Anspruch auf Zugang zu dienstlichen Telefonnummern Beschluss vom 20.11.2007 – 6 PB 14.07
Weiterbeschäftigungsanspruch – Jugendvertreter – Wahl kurz vor Ausbildungsende Beschluss vom 20.11.2012 – 6 PB 14.12
Dienststellenzugehörigkeit – Personalversammlung Beschluss vom 21.08.2013 – 15 TaBV 798/13
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung Jobcenter – Einstellung – interne Stellenausschreibung der BA (Bundesagentur für Arbeit) – Rechtsbehelfsbelehrung vom BAG abgewiesen Beschluss vom 21.09.2006 – 2 C 13.05
Beförderung freigestellter Personalratsmitglieder – fiktive Laufbahnnachzeichnung Beschluss vom 21.12.2010 – 18 LP14/06
Einsichtnahme in Arbeitszeitkonten durch Online-Zugang – Informationsrecht des Personalrats; Wahrnehmung allgemeiner Aufgaben Beschluss vom 22.01.2014 – 7 AS 6/13
Beschlussfassung des Betriebsrats – Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung – Abkehr von bisheriger Rechtsprechung Beschluss vom 22.06.2005 – 6 P 2.05
Personalangelegenheiten – selbstständige Entscheidung Beschluss vom 22.08.2005 – 6 PB 5.05
Nichtzulassung einer Rechtsbeschwerde – Grundsätzliche Bedeutung Beschluss vom 23.01.2002 – 6 P 5.01
Informationsrecht des Personalrats – Aushändigung von Unterlagen in Kopie – Personalbedarfsberechnung – Stellenplan Beschluss vom 23.06.2010 – 6 P 8.09
Informationsrecht des Personalrats – Betriebliches Eingliederungsmanagement Beschluss vom 24.04.2002 – 6 P 3.01
Demokratisches Prinzip – Dienstdauer – Initiativantrag – Pädagogisches Personal – Stundenverteilung – Teilzeitbeschäftigung – Verwaltungsanordnung Beschluss vom 24.04.2002 – 6 P 4.01
Demokratisches Prinzip – Geltendmachung von Ersatzansprüchen – Zeitpunkt der Beteiligung des Personalrats Beschluss vom 24.09.2013 – 6 P 4.13
Zuweisung einer Tätigkeit zum Jobcenter – Mitbestimmung der Personalräte beim Jobcenter Beschluss vom 24.10.2001 – 6 P 13.00
Initiativantragsrecht des Personalrats – Befristete Beschäftigung – Dauereinstellung Beschluss vom 25.06.2003 – 6 P 1.03
Dienstvereinbarung – Fortgeltung Beschluss vom 26. 03. 2013 – 5 LA 210/12
Nichtbeförderung eines freigestellten Personalratsmitglieds – Verwirkung des Schadensersatzanspruchs Beschluss vom 26.02.2003 – 6 P 10.02
Kosten für Teilnahme an Spezialschulung – Spezialschulung – Kosten – fehlende Haushaltsmittel – Haushaltsmittel, fehlende – Unaufschiebbarkeit – Schulungsbedarf – Schulungsbedarf – Unaufschiebbarkeit Beschluss vom 26.02.2003 – 6 P 9.02
Schulungskosten – Antragsbefugnis – Personalrat – Personalrat, Antragsbefugnis – Schulungsbedarf – Unaufschiebbarkeit Beschluss vom 27. 04. 2015 – 20 A 122/14 PVB
Personalrat – Sitzung – Ladung – Tagesordnung – Beratungsgegenstand – Wahl – Stellvertreter – Vorsitzender – Sprecher – Gruppe Beschluss vom 27.01.2004 – 6 P 9.03
Aufwendungen – Mehraufwand – Kostendeckung – Personalrat – Zweitwohnung Beschluss vom 27.02.2013 – 6 PB 3.13
Antragsabhängige Mitbestimmung – Hinweispflicht der Dienststelle – Beschäftigte mit überwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit Beschluss vom 27.10. 2009 – 6 P 11.08
Sachmittel für die Geschäftsführung des Personalrates – dienststelleninternes elektronisches Kommunikationssystem – Weiterleitung von Bekanntmachungen Beschluss vom 28.09.2016 – 62 PV 5.16
Unbeachtlichkeit einer Begründung – Jobcenter-Personalrat – Umgruppierung nach TV-BA Beschluss vom 29.06.2004 – 6 PB 3.04
Beschwerde – Nichtzulassung – Rechtsbeschwerde – Rechtsbeschwerde – Nichtzulassung – Zulässigkeit – Verpflichtungsantrag im Personalvertretungsrecht – Personalvertretungsrecht – Verpflichtungsantrag Beschluss vom 29.09.2004 – 6 P 4.04
Personalrat – Initiativrecht – Mitbestimmung – automatische Zeiterfassung – technische Kontrolleinrichtung Beschluss vom 30.05.2007 – 6 PB 1.07
Weiterbeschäftigung – Jugendvertreter – Stellenbesetzungssperre Beschluss vom 30.06.2005 – 6 P 9.04
Mehrarbeit – Überstunden – Mitbestimmungsrecht Beschluss vom 31.05.2005 – 6 PB 1.05
Jugendvertreter – Weiterbeschäftigungsverlangen – befristeter Arbeitsvertrag Beschluss vom 31.07.2014 – 62 PV 3.13
Mitbestimmung – Gestaltung weiterer Arbeitsplätze – Fortgeltung von Dienstvereinbarungen Beschluss vom 4.06.2010 – 6 PB 4.10
Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung – Letztentscheidungsrecht des Senats von Berlin – gerichtliche Überprüfung des Beschlusses der Einigungsstelle Beschlüsse Beschlussfähigkeit Beschlussfassung Beschlussverfahren, personalvertretungsrechtliches Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes (§§ 90 ff. PersVG Brb) Besonderheiten im kirchlichen Arbeitsrecht (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Besonders hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 7) (Eingruppierung TV-L) Besonders hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 7) (Eingruppierung TVöD Bund) Beteiligung Beteiligung als unbedingte Pflicht Beteiligung als unbedingte Pflicht Beteiligung als unbedingte Pflicht Beteiligung am Arbeitsschutz (§ 59 PersVG Brb) Beteiligung bei Kündigungen Beteiligung bei Maßnahmen zur Hebung der Arbeitsleistung Beteiligung beim Arbeitsschutz Beteiligung beim Arbeitsschutz (§ 86 LPersVG) Beteiligung der Personalvertretung im Auswahlverfahren Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrats (§ 91 LPVG) Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrats (§§ 75 und 76 PersVG Brb) Beteiligung des Personalrats bei Erlass einer Verwaltungsanordnung Beteiligung in Personalangelegenheiten, Ausnahmen von der Beteiligung Stufenvertretung/Gesamtpersonalrat Beteiligungsfrist Beteiligungsfrist Beteiligungsfrist Beteiligungspflichtigkeit bei der Überleitung in eine neue Engeltgruppe (Entgeltordnung VKA) Beteiligungsrechte Beteiligungsrechte der Interessenvertretung Beteiligungsrechte und -möglichkeiten der Personalvertretung (Bund) Beteiligungsrechte und -möglichkeiten der Personalvertretung (Niedersachsen) Beteiligungsrechte und -möglichkeiten der Personalvertretung (Nordrhein-Westfalen) Beteiligungsrechte, allgemeine Beteiligungsrechte, formelle Beteiligungsrechte, sonstige Betriebliche Lohngestaltung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Betriebliches Eingliederungsmanagement Betriebliches Vorschlagswesen (Grundsätze über die Bewertung) Betriebsarzt/Vertrauensarzt, Bestellung von Beurteilungsrichtlinien für Arbeitnehmer Beurteilungsrichtlinien für Beamte Bildung von Fachkammern/-senaten Bildung von Fachkammern/-senaten (§ 122 LPersVG) Bildung von Fachkammern/-senaten (§ 96 PersVG Brb) Bildung von Personalvertretungen (§ 12 Abs. 1 PersVG Brb) Bildung von Personalvertretungen (§ 1 LPVG) Bildung von Personalvertretungen (§§ 1, 12 LPersVG) BMI-RdSchr.: Allgemeine Durchführungshinweise zu den Änderungen im Beamtenversorgungsgesetz durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz BMI-RdSchr.: Anwendungshinweise zum BUKG BMI-RdSchr.: Hinweise zur Aufnahme von Beamten und Versorgungsempfängern in die private Krankenversicherung (PKV) BMI-RdSchr.: Steuerliche Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten für Auslandsdienstreisen BMI-RdSchr.: Übergangsregelung für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens und der Postnachfolgeunternehmen BMI-RdSchr.: Übersicht Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen BPersVG: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten BPersVG: Mitbestimmung bei der Erstfestsetzung von Erfahrungsstufen bei der Einstellung von Beamtinnen und Beamten BPersVG: Personalräteschulungen bei vorläufiger Haushaltsführung Bundesbesoldungsordnung C Bundesverfassungsgericht: Gesetz zur Tarifeinheit weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar Bürokraft des Personalrats – Nachbesetzung trotz Wiederbesetzungssperre? Büropersonal

Das bisherige Hochschulrecht (Eingruppierung TV-L) Das Funktionsdiagramm: Keine Alternative zur Stellenbeschreibung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Das Maß an Verantwortung (Eingruppierung TV-L) Das Maß an Verantwortung (Eingruppierung TVöD Bund) Das Maß an Verantwortung im Sinne der Entgeltgruppe 15 (Eingruppierung TV-L) Das Maß an Verantwortung im Sinne der Entgeltgruppe 15 (Eingruppierung TVöD Bund) Das neue Eingruppierungsrecht der Lehrer (Eingruppierung TV-L) Das Neue im Alten (Eingruppierung TV-L) Das neue Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg Das neue Landespersonalvertretungsgesetz Niedersachsen (Vorworrt Niedersachsen) Das neue Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (Vorwort Nordrhein-Westfalen) Das Personalvertretungsrecht des Bundes (Vorwort Bund) Das Personalvertretungsrecht des Landes Brandenburg Das Personalvertretungsrecht des Landes Rheinland-Pfalz Das Stellenbeschreibungsformular (Eingruppierung TV-L) Das Stellenbeschreibungsformular (Eingruppierung TVöD Bund) Daten, personenbezogene Datenschutz; Aufbewahrung von personenbezogenen Unterlagen (§ 67 LPVG) Datum (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Dauer und Kosten (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Änderungsdienst (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Arbeitsvorgang (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Geltungsbereich des TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) Der Gewerkschaftsbegriff in der öffentlichen Verwaltung Der Gewerkschaftsbegriff in der öffentlichen Verwaltung Der Gewerkschaftsbegriff in der öffentlichen Verwaltung Der Personalfragebogen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Personalratsvorsitzende Der richtige Weg zu einer Dienstvereinbarung am Beispiel Gesundheitsmanagement Der sonstige Beschäftigte (Eingruppierung TV-L) Der sonstige Beschäftigte (Eingruppierung TVöD Bund) Der tarifliche Hintergrund (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der TV EntgO Bund ersetzt die alten Vorbemerkungen (Eingruppierung TVöD Bund) Der Umgang mit Widerständen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Unterschied zur Arbeitsplatzbeschreibung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Der Weg zur Stellenbeschreibung und korrekten Eingruppierung (Eingruppierung TV-L) Der Weg zur Stellenbeschreibung und korrekten Eingruppierung (Eingruppierung TVöD Bund) Die „große“ Entgeltgruppe 9 – besonders verantwortungsvolle Tätigkeit (Eingruppierung TV-L) Die „kleine“ Entgeltgruppe 9 (Eingruppierung TV-L) Die Abschnitte von Teil III im Überblick (Eingruppierung TV-L) Die Aufgaben und Befugnisse der Gewerkschaften nach dem LPVG Die Auslegung der Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Die Auslegung der Entgeltordnung (Eingruppierung TVöD Bund) Die Bedeutung von Berufsbildern (Eingruppierung TV-L) Die Bedeutung von Berufsbildern (Eingruppierung TVöD Bund) Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung (Eingruppierung TV-L) Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung (Eingruppierung TVöD Bund) Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung im Sinne der Entgeltgruppe 14 (Eingruppierung TV-L) Die besondere Schwierigkeit und Bedeutung im Sinne der Entgeltgruppe 14 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Bewertung der Arbeit (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Bewertung der Stelle (Eingruppierung TV-L) Die Bewertung der Stelle (Eingruppierung TVöD Bund) Die eingehende fachliche Einarbeitung (Entgeltgruppe 3) (Eingruppierung TV-L) Die eingehende fachliche Einarbeitung (Entgeltgruppe 3) (Eingruppierung TVöD Bund) Die Eingruppierung des Beschäftigten (Eingruppierung TV-L) Die Eingruppierung des Beschäftigten (Eingruppierung TVöD Bund) Die Einigungsstelle Die Einigungsstelle Die Einigungsstelle (§ 79 LPVG) Die Entgeltgruppe 13 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Entgeltgruppe 3 (Eingruppierung TV-L) Die Entgeltgruppe 3 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Entgeltgruppe 4 (Eingruppierung TV-L) Die Entgeltgruppe 4 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Entgeltgruppe 4 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Entgeltgruppe 5 (Eingruppierung TV-L) Die Entgeltgruppe 5 (Eingruppierung TVöD Bund) Die Entgeltgruppe 7 (Eingruppierung TV-L) Die Entgeltgruppe 9b TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) Die entsprechende Tätigkeit (Eingruppierung TV-L) Die Funktionen der Stellenbeschreibung (Eingruppierung TV-L) Die Funktionen der Stellenbeschreibung (Eingruppierung TVöD Bund) Die Grundsatzfrage: Die Zuständigkeit von Personal oder Organisation (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Heraushebungsmerkmale (Eingruppierung TV-L) Die Heraushebungsmerkmale (Eingruppierung TVöD Bund) Die Kernvorschriften (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die neue Entgeltgruppe 9c – besonders verantwortungsvolle Tätigkeit (Eingruppierung TVöD Bund) Die neue Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Die neue Entgeltordnung bleibt in Bewegung (Eingruppierung TVöD Bund) Die neue Struktur der Entgeltordnung (Eingruppierung TVöD Bund) Die neuen Hochschulabschlüsse (Eingruppierung TV-L) Die Neuregelungen im Überblick Die Qualifikationsebenen (Eingruppierung TV-L) Die Qualifikationsebenen (Eingruppierung TVöD Bund) Die Sammelgruppe 9 TV-L (Eingruppierung TV-L) Die selbständigen Leistungen ab Entgeltgruppe 7 (Eingruppierung TVöD Bund) Die selbstständigen Leistungen ab Entgeltgruppe 8 (Eingruppierung TV-L) Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften Die Stellenbeschreibung als Basis (Eingruppierung TV-L) Die Stellenbeschreibung als Basis (Eingruppierung TVöD Bund) Die Stellenbeschreibung im öffentlichen Dienst (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Stellenbeschreibung und ihre Aufgaben (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Stellenbewertungskommission (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Struktur der besonderen Tätigkeitsmerkmale (Eingruppierung TV-L) Die Struktur des Teil II (Eingruppierung TVöD Bund) Die Struktur des Teils I der Entgeltordnung (Eingruppierung TVöD Bund) Die Struktur des Teils II der Entgeltordnung (Eingruppierung TVöD Bund) Die Struktur von Teil I der Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Die Struktur von Teil III (Eingruppierung TV-L) Die Struktur von Teil III der Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Die Tarifeinigung 2018/2019 für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen: Hintergründe und Folgen Die Tarifeinigung 2019/2020/2021 für die Beschäftigten der Länder: Hintergründe und Folgen Die Teile I bis VI (Eingruppierung TVöD Bund) Die Überstellung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die Umgruppierung und Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Eingruppierung TVöD Bund) Die unterschiedlichen Qualifikationsebenen (Eingruppierung TV-L) Die unterschiedlichen Qualifikationsebenen (Eingruppierung TVöD Bund) Die Unterstellung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Die verwaltungseigene Prüfung (Eingruppierung TVöD Bund) Die Vorbemerkungen zu allen Teilen der Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Die Vorbemerkungen zu Teil III der Entgeltordnung (Eingruppierung TV-L) Dienst und Arbeitsunfall Dienst- und Arbeitsunfälle, Verhütung von Dienst-/Arbeitsunfall Dienstabsprache über den Nichtraucherschutz Dienstbefreiung Dienstbefreiung (§ 39 Abs. 2 u. 4 LPersVG) Dienstbefreiung (§ 45 PersVG Brb) Dienstbezüge und Arbeitsentgelte Dienstgebäude, Um-/Neubau von Dienststelle Dienststelle: Auflösung, Einschränkung, Verlegung, Zusammenlegung Dienststellenleitung Dienstunfallschutz anlässlich der Teilnahme an dienstlichen Veranstaltungen Dienstvereinbarung Dienstvereinbarung „Alternierende Telearbeit“ Dienstvereinbarung über das Akkordwesen bei der Müllabfuhr Dienstvereinbarung über die Anwendung von Personalinformations- und -abrechnungssystemen Dienstvereinbarung über die Arbeitszeit Dienstvereinbarung über Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement Dienstvereinbarung zum Gesundheitsschutz für Nichtraucherinnen und Nichtraucher sowie zur Gesundheitsförderung für Raucherinnen und Raucher Dienstvereinbarung zur Einführung neuer Technologien Dienstvereinbarung zur Einführung von Informations- und Kommunikationstechnik Dienstvereinbarung zur Gesundheitsvor- und -fürsorge für alkoholgefährdete und alkoholkranke Mitarbeiter Dienstvereinbarungen (§ 70 PersVG Brb) Dienstvereinbarungen (§ 76 LPersVG) Dienstvereinbarungen (§ 85 LPVG) Disziplinarklage gegen Beamte Drucksache: Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2019/2020/2021) Durchführung der Hessischen Beihilfenverordnung: Heilkurorteverzeichnis Durchführung des Bundesbesoldungsgesetzes; Konkurrenzregelung bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG Durchführung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPersVG): Beschlussfassung des Personalrats nach § 31 LPersVG Durchführung während der Arbeitszeit Durchführung während der Arbeitszeit (§ 49 LPersVG) Durchführung während der Arbeitszeit (§ 50 PersVG Brb) Durchführungshinweise zum Bundesreisekostengesetz Durchführungshinweise zum hessischen Beihilferecht Durchführungshinweise zur Erschwerniszulagenverordnung - BMI-RdSchr.: Änderungen durch die Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten Durchführungshinweise zur Erschwerniszulagenverordnung - BMI-RdSchr.: Arbeitszeitrechtliche und besoldungsrechtliche Ansprüche bei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen Durchführungshinweise zur Erschwerniszulagenverordnung - BMI-RdSchr.: Berücksichtigung von Zeiten einer Dienstreise sowie Abbruch des Dienstes vor regulärem Dienstende Durchführungshinweise zur Professorenbesoldung

Ehrenamt Einberufung Einberufung (§ 48 Abs. 1 LPersVG) Einberufung (§ 50 Abs. 1 Satz 1 LPVG) Einbindung der Eingruppierungskommision Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) (Eingruppierung TV-L) Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) (Eingruppierung TV-L) Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) (Eingruppierung TVöD Bund) Einfache Tätigkeiten (Entgeltgruppe 2) (Eingruppierung TVöD Bund) Einfachste Tätigkeiten (Entgeltgruppe 1) (Eingruppierung TV-L) Einfachste Tätigkeiten (Entgeltgruppe 1) (Eingruppierung TV-L) Einfachste Tätigkeiten (Entgeltgruppe 1) (Eingruppierung TVöD Bund) Einfachste Tätigkeiten (Entgeltgruppe 1) (Eingruppierung TVöD Bund) Einführung in das Personalvertretungsrecht: Grundlagen und Grundsätze (Bund) Einführung in das Personalvertretungsrecht: Grundlagen und Grundsätze (Niedersachsen) Einführung in das Personalvertretungsrecht: Grundlagen und Grundsätze (Nordrhein-Westfalen) Einführung von Stellenbeschreibungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Einführung: Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst Einführungshinweise zum Hessischen Reisekostengesetz vom 9. Oktober 2009 (GVBI. I S. 397) Eingruppierung (Eingruppierung TV-L) Eingruppierung (Eingruppierung TVöD Bund) Eingruppierung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Eingruppierung in besonderen Fällen – § 13 TV-L (Eingruppierung TV-L) Eingruppierung in besonderen Fällen – § 13 TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) Eingruppierung nach der Zahl der Unterstellten (Eingruppierung TV-L) Eingruppierung nach der Zahl der Unterstellten (Eingruppierung TVöD Bund) (Eingruppierung TVöD Bund) Einigungsstelle Einigungsstelle, Anrufung der Einigungsstelle, Bildung der Einigungsstelle, Kosten der Einstellung von Arbeitnehmern Einstellung/Anstellung von Beamten Entlassung von Beamten auf Probe oder auf Widerruf Entschädigung für Vorsitzende von Einigungsstellen (§ 71 Abs. 7 Satz 2 HPVG) Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bezüge 2019/2020/2021 hier: Verbandsinformation Erfolg gibt Recht (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Erforderliche berufliche Qualifikationen und Erfahrungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Ergebnisprotokoll (Ergebnisniederschrift) Erlass des HMdF vom 19. Februar 2014: Dienstwohnungen Erlass zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern und für Sport Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 10 Behandlung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand; ungültige Wahlvorschläge Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 11 Fehlen gültiger Wahlvorschläge Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 12 Vergabe von Ordnungsnummern, Bezeichnung der Wahlvorschläge Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 13 Bekanntgabe der Wahlvorschläge Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 14 Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 15 Ungültige und unbrauchbare Stimmzettel Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 16 Wahlhandlung Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 17 Schriftliche Stimmabgabe, Briefwahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 18 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 19 Stimmabgabe bei Schichtbetrieb und bei Nebenstellen und Teilen von Dienststellen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 21 Wahlniederschrift Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 23 Bekanntgabe des Wahlergebnisses Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 25 Voraussetzungen für Verhältniswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 26 Ermittlung der gewählten Vertreter der Gruppen bei der Gruppenwahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 27 Ermittlung der gewählten Vertreter der Gruppen bei gemeinsamer Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 28 Voraussetzungen für Personenwahl, Stimmzettel, Stimmabgabe Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 29 Stimmabgabe und Ermittlung der gewählten Bewerber bei Wahl nur eines Gruppenvertreters oder nur eines Personalratsmitglieds Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 30 Stimmabgabe und Ermittlung der gewählten Bewerber bei Vorliegen eines Wahlvorschlags Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 31 Jugend- und Auszubildendenversammlung Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 32 Vorbereitung und Durchführung der Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 33 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 34 Leitung der Wahl, Bekanntmachungen des Bezirkswahlvorstands Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 35 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 36 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Bezirkspersonalratsmitglieder, Verteilung der Sitze auf die Gruppen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 37 Gleichzeitige Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 38 Wahlausschreiben Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 39 (weggefallen) Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 4 Vorabstimmungen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 40 Sitzungsniederschriften Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 41 Stimmabgabe, Stimmzettel Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 42 Schriftliche Stimmabgabe, Briefwahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 43 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 44 Bestellung des Bezirkswahlvorstands Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 45 Vorbereitung und Durchführung der Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 46 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 47 Leitung der Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 48 Durchführung der Wahl nach Bezirken Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 49 (weggefallen) Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder; Verteilung der Sitze auf die Gruppen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 50 Feststellung des Wahlergebnisses Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 51 Bestellung des Hauptwahlvorstands Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 52 Vorbereitung und Durchführung der Wahl Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 53 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl der Personalrats Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 54 (Durchführung von Teilwiederholungswahlen) Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 6 Wahlausschreiben Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 60 (Wahl der Vertrauensperson der Beamten in Ausbildung und der nicht zum Stammpersonal gehörenden Beamten der Einsatzstufen bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei) Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 61 Berechnung von Fristen Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 62 Inkrafttreten Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 8 Inhalt der Wahlvorschläge Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 9 Sonstige Erfordernisse Erläuterungen zur WO-BayPVG: §§ 55 bis 59 (weggefallen) Erörterungsrechte (§ 84 LPersVG) Erreichbarkeit des Personalrats, Sprechstunden (§§ 39, 40 LPVG) Ersatzansprüche gegen einen Beschäftigten Ersatzfreistellung des stellvertretenden Personalratsvorsitzenden Ersatzmitglied Ersatzmitglieder, versäumtes Losverfahren Erweiterter Vorstand Evolution statt Revolution: Neu und doch alt?! (Eingruppierung TV-L)

Facharbeiter (Eingruppierung TV-L) Fachzeitschrift Fahrer, Maschinenführer, Tankwarte und Wagenpfleger (Eingruppierung TV-L) Fall 1: Überleitung der Beschäftigten mit einer Zulage nach § 17 Abs. 8 TVÜ-VKA (§ 29c Abs. 1 TVÜ-VKA) Fall 2.1: Überleitung der Beschäftigten der Entgeltgruppe 9 ohne besondere Stufenlaufzeiten (§ 29c Abs. 2 TVÜ-VKA) Fall 2.2: Überleitung der Beschäftigten der Entgeltgruppe 9, bei denen Stufe 5 Endstufe ist (§ 29c Abs. 3 TVÜ-VKA) Fall 2.3: Überleitung der Beschäftigten der Entgeltgruppe, bei denen die Stufe 4 Endstufe ist (§ 29c Abs. 4 TVÜ-VKA) Finanzielle Abgeltung von Erholungsurlaub Forderung nach aktueller Stellenbeschreibung für die Beschäftigten – welche Möglichkeiten hat der Personalrat? Formale Fehler mit praktischen Nachteilen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Formelle Beteiligungsrechte Formelle Beteiligungsrechte Formelle Beteiligungsrechte (§§ 73 ff. LPersVG) Formen der Beteiligung Formen der Mitbestimmung Formen der Mitbestimmung (§§ 78, 79, 80, 83, 84 LPersVG) Formularmuster für die Praxis (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Formulierungsbeispiele (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Fortbildungen: Auswahl der Teilnehmer Fragen nach Straf- oder Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch Freistellung Friedenspflicht Frist Fristberechnung Fristlauf

Gebot der Nichtöffentlichkeit Gebot der Nichtöffentlichkeit (§ 47 Abs. 1 Satz 3 LPersVG) Gebot der Nichtöffentlichkeit (§ 53 Abs. 1 LPVG) Gefährdungsbeurteilung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Gefahren von Stellenbeschreibungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Gefahrenverhütung Geltungsbereich des TV-L (Eingruppierung TV-L) Generalklausel Gesamtpersonalrat Gesamtpersonalrat, Bildung des Gesamtpersonalrat, Zuständigkeit des Geschäftsbedarf Geschäftsbedarf, Kosten und Sachaufwand Geschäftsbedarf, Kosten, Sachaufwand Geschäftsbedarf, Kosten, Sachaufwand (§ 44 PersVG BrB) Geschäftsbedarf, Kosten, Schulungsveranstaltungen (Bund) Geschäftsbedarf, Kosten, Schulungsveranstaltungen (Niedersachsen) Geschäftsbedarf, Kosten, Schulungsveranstaltungen (Nordrhein-Westfalen) Geschäftsführung der Personalvertretung (Bund) Geschäftsführung der Personalvertretung (Niedersachsen) Geschäftsführung der Personalvertretung (Nordrhein-Westfalen) Geschäftsordnung Geschäftsordnung (§ 38 LPersVG) Geschäftsordnung des Personalrates (§ 39 LPVG) Geschäftsordnung, (§ 42 PersVG Brb) Geschäftssitz der Personalvertretung Geschäftssitz der Personalvertretung Geschäftssitz der Personalvertretung Gesetzestexte Gesetzliche Grundlagen Gestaltungsmöglichkeiten des Personalrates Gesundheitsgefahren Gewährung von Zuschlägen zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit (Art. 60 BayBesG) in Parteiverkehrsbereichen Gewerkschaften, Aufgaben der Gleichstellung von Frauen und Männern Gleichstellungspläne und Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes Grenzen der Beteiligung Grenzen der Beteiligung (§§ 73, 75 Abs. 6 LPersVG) Gründliche Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 5) (Eingruppierung TV-L) Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 6) (Eingruppierung TV-L) Gründliche, umfassende Fachkenntnisse und selbständige Leistungen (Eingruppierung TVöD Bund) Gründliche, umfassende Fachkenntnisse und selbstständige Leistungen – die „alte Vergütungsgruppe Vb Fallgruppe 1a“ (Eingruppierung TV-L) Grundsatz der Tarifautomatik (Eingruppierung TV-L) Grundsatz der Tarifautomatik (Eingruppierung TVöD Bund) Grundsätze der Mitbestimmung Grundsätze der Mitbestimmung (§ 73 LPersVG) Grundsätze der Zusammenarbeit (§ 2 LPersVG) Grundsätze der Zusammenarbeit (§ 2 LPVG) Grundsätze der Zusammenarbeit (§ 2 PersVG Brb) Grundsätze der Zusammenarbeit (Partnerschaft) Grundsätze des Verfahrens nach § 92 LPVG Grundsätze für das Verfahren und Zulassung von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten zu Qualifzierungsmaßnahmen mit Fortbildungsprüfung Grundsätzliche Hinweise zur Rechtstellung bei der Behandlung und Förderung freigestellter Personalratsmitglieder Grundschulung Gruppen Gruppenprinzip

Hausmeister, Sportplatzmeister, Pförtner, Reinigungs- und Wachpersonal (Eingruppierung TV-L) Herabgruppierung (Eingruppierung TV-L) Hinweis zu den Übergangsregelungen Hinweis zur Professorenbesoldung Hinweis zur Vollstreckungsvergütungsverordnung (VollstrVergV) Hinweise zu den ab 1.8.2013 geltenden Änderungen des BayPVG Hinweise zum steuerlichen Reisekostenrecht Hinweise zur Abführung von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen Hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 6) (Eingruppierung TV-L) Hochwertige Arbeiten (Entgeltgruppe 6) (Eingruppierung TVöD Bund) Hochwertige Leistungen bei besonders schwierigen Aufgaben im Sinne der Entgeltgruppe 14 (Eingruppierung TV-L) Hochwertige Leistungen bei besonders schwierigen Aufgaben im Sinne der Entgeltgruppe 14 (Eingruppierung TVöD Bund) Höhergruppierung (Eingruppierung TV-L) HPVG: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten

Information zu den Auswirkungen einer Versetzung in den einstweiligen Ruhestand Informationsanspruch der Personalvertretung Informationsanspruch der Personalvertretung (§ 60 PersVG Brb) Informationsanspruch der Personalvertretung (§ 69 Abs. 2 LPersVG) Informationsanspruch der Personalvertretung (§ 71 LPVG) Informationsrecht, Grenzen des Initiativrecht Initiativrecht des Personalrates (§ 69 PersVG Brb) Initiativrecht in Angelegenheiten der Mitbestimmung (§ 74 Abs. 3 LPersVG) Initiativrecht, allgemeines Initiativrecht, eingeschränktes Initiativrecht, uneingeschränktes Instrumente und Wege des BEM Internet, Nutzung des Intranet, Nutzung des

Kein einheitliches Beteiligungsrecht (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Kommentierung BayPVG – Anlage 2: Rundschreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen Kommentierung BayPVG: Anlage 1 – Beteiligungsrechte Kommentierung BayPVG: Anlage 10 – Hinweise zur Beteiligung der Personalvertretung bei mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen nach Art. 75 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BayPVG Kommentierung BayPVG: Anlage 11 – Teilhaberichtlinien – Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern Kommentierung BayPVG: Anlage 12 – Gemeinsame Erklärung der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Beamtenbundes BBB zur Beteiligung der Beschäftigten des Freistaats Bayern an Verwaltungsreformen – Modernisierungsvereinbarung Kommentierung BayPVG: Anlage 13 – Rundschreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat über die Vergütung für den Vorsitzenden der Einigungsstelle Kommentierung BayPVG: Anlage 14 – Betriebliches Eingliederungsmanagement hier: Beschluss des BayVGH vom 15. März 2016 Kommentierung BayPVG: Anlage 3 – Entschließung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus Kommentierung BayPVG: Anlage 4 – Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus Kommentierung BayPVG: Anlage 5 – Reisekosten für PR – Schwerbehindertenvertreter Kommentierung BayPVG: Anlage 6 – Fiktive Laufbahnbezeichnung Kommentierung BayPVG: Anlage 7 – Teilnahme voll freigestellter Personalratsmitglieder an der modularen Qualifizierung Kommentierung BayPVG: Anlage 8 – Ergebnisprotokoll 1) über Informationsveranstaltungen für Personalratsvorsitzende über Schwerpunkte des bayerischen Personalvertretungsrechts Kommentierung BayPVG: Anlage 9 – Hinweise zu den ab 1. August 2013 geltenden Änderungen des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes (BayPVG) Kommentierung BayPVG: Art. 1 (Geltungsbereich) Kommentierung BayPVG: Art. 10 (Schweigepflicht) Kommentierung BayPVG: Art. 11 (Unfallfürsorge) Kommentierung BayPVG: Art. 12 (Bildung von Personalräten) Kommentierung BayPVG: Art. 13 (Wahlberechtigung) Kommentierung BayPVG: Art. 14 (Wählbarkeit) Kommentierung BayPVG: Art. 15 (Erleichterung der Wählbarkeit) Kommentierung BayPVG: Art. 16 (Größe des Personalrats) Kommentierung BayPVG: Art. 17 (Verteilung der Sitze auf die Gruppen) Kommentierung BayPVG: Art. 18 (Abweichende Verteilung der Sitze, Vertretung) Kommentierung BayPVG: Art. 19 (Wahlgrundsätze) Kommentierung BayPVG: Art. 2 (Zusammenarbeit – Koalitionen) Kommentierung BayPVG: Art. 20 (Bestellung des Wahlvorstands) Kommentierung BayPVG: Art. 21 (Wahl des Wahlvorstands in personalratslosen Dienststellen) Kommentierung BayPVG: Art. 22 (Bestellung des Wahlvorstands auf Antrag) Kommentierung BayPVG: Art. 23 (Aufgaben des Wahlvorstands) Kommentierung BayPVG: Art. 24 (Schutz und Kosten der Wahl) Kommentierung BayPVG: Art. 25 (Wahlanfechtung) Kommentierung BayPVG: Art. 26 (Dauer der Amtszeit) Kommentierung BayPVG: Art. 27 (Vorzeitige Neuwahl) Kommentierung BayPVG: Art. 27a (Personalvertretung bei Um- oder Neubildung von Dienststellen) Kommentierung BayPVG: Art. 28 (Ausschluss eines Mitglieds, Auflösung) Kommentierung BayPVG: Art. 29 (Erlöschen der Mitgliedschaft) Kommentierung BayPVG: Art. 3 (Ausschließlichkeit des Gesetzes) Kommentierung BayPVG: Art. 30 (Ruhen der Mitgliedschaft) Kommentierung BayPVG: Art. 31 (Ersatzmitglieder) Kommentierung BayPVG: Art. 33 (Erweiterter Vorstand) Kommentierung BayPVG: Art. 34 (Sitzungen des Personalrats) Kommentierung BayPVG: Art. 35 (Nichtöffentlichkeit und Zeitpunkt der Sitzungen) Kommentierung BayPVG: Art. 36 (Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten) Kommentierung BayPVG: Art. 37 (Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung) Kommentierung BayPVG: Art. 38 (Gemeinsame Beschlüsse – Gruppenbeschlüsse) Kommentierung BayPVG: Art. 39 (Aussetzung von Beschlüssen) Kommentierung BayPVG: Art. 4 (Beschäftigte) Kommentierung BayPVG: Art. 40 (Teilnahmerecht an Personalratssitzungen) Kommentierung BayPVG: Art. 41 (Niederschrift) Kommentierung BayPVG: Art. 42 (Geschäftsordnung) Kommentierung BayPVG: Art. 43 (Sprechstunden) Kommentierung BayPVG: Art. 44 (Kostentragung, Anschläge) Kommentierung BayPVG: Art. 45 (Verbot von Beiträgen) Kommentierung BayPVG: Art. 46 (Ehrenamt, Arbeitsversäumnis, Freistellung) Kommentierung BayPVG: Art. 47 (Schutz bei Kündigungen, Versetzungen und Abordnungen) Kommentierung BayPVG: Art. 48 (Zusammensetzung und Leitung) Kommentierung BayPVG: Art. 49 (Ordentliche und außerordentliche Personalversammlung) Kommentierung BayPVG: Art. 5 (Gruppenbildung) Kommentierung BayPVG: Art. 50 (Zeitpunkt der Personalversammlung) Kommentierung BayPVG: Art. 51 (Zuständigkeit der Personalversammlung) Kommentierung BayPVG: Art. 52 (Teilnahme der Koalitionen und des Dienststellenleiters) Kommentierung BayPVG: Art. 53 (Bildung von Stufenvertretungen) Kommentierung BayPVG: Art. 53a (Anfechtung der Wahl der Stufenvertretungen) Kommentierung BayPVG: Art. 54 (Anwendbare Vorschriften) Kommentierung BayPVG: Art. 55 (Bildung des Gesamtpersonalrats) Kommentierung BayPVG: Art. 56 (Anwendbare Vorschriften) Kommentierung BayPVG: Art. 57 (Bildung und Aufgaben) Kommentierung BayPVG: Art. 58 (Wahlberechtigung, Wählbarkeit) Kommentierung BayPVG: Art. 59 (Zusammensetzung der Jugend- und Auszubildendenvertretung) Kommentierung BayPVG: Art. 6 (Dienststelle) Kommentierung BayPVG: Art. 60 (Wahl, Amtszeit und Vorsitzender) Kommentierung BayPVG: Art. 61 (Befugnisse) Kommentierung BayPVG: Art. 62 (Anwendbare Vorschriften) Kommentierung BayPVG: Art. 63 (Jugend- und Auszubildendenversammlung) Kommentierung BayPVG: Art. 64 (Jugend- und Auszubildendenstufenvertretung, Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung) Kommentierung BayPVG: Art. 65 und 66 (weggefallen) Kommentierung BayPVG: Art. 67 (Grundsätze der Zusammenarbeit) Kommentierung BayPVG: Art. 68 (Grundsätze für die Behandlung der Beschäftigten) Kommentierung BayPVG: Art. 69 (Allgemeine Aufgaben, Unterrichtung des Personalrats) Kommentierung BayPVG: Art. 7 (Vertretung der Dienststelle) Kommentierung BayPVG: Art. 70 (Mitbestimmungsverfahren) Kommentierung BayPVG: Art. 70a (Initiativrecht) Kommentierung BayPVG: Art. 71 (Einigungsstelle) Kommentierung BayPVG: Art. 72 (Mitwirkungsverfahren) Kommentierung BayPVG: Art. 73 (Dienstvereinbarungen) Kommentierung BayPVG: Art. 74 (Durchführung von Entscheidungen) Kommentierung BayPVG: Art. 75 (Mitbestimmung in persönlichen und sozialen Angelegenheiten) Kommentierung BayPVG: Art. 75a (Mitbestimmung bei der Einführung und Anwendung technischer Einrichtungen) Kommentierung BayPVG: Art. 76 (Mitwirkung in persönlichen, sozialen und organisatorischen Angelegenheiten) Kommentierung BayPVG: Art. 77 (Beteiligung bei Kündigungen) Kommentierung BayPVG: Art. 78 (Ausnahmen von der Beteiligung) Kommentierung BayPVG: Art. 79 (Beteiligung bei Unfallverhütung und Arbeitsschutz) Kommentierung BayPVG: Art. 8 (Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot) Kommentierung BayPVG: Art. 80 (Zuständigkeit) Kommentierung BayPVG: Art. 80a (Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte) Kommentierung BayPVG: Art. 81 (Zuständigkeit und Verfahren) Kommentierung BayPVG: Art. 82 (Besetzung der Fachkammern und des Fachsenats) Kommentierung BayPVG: Art. 83 (Bayerischer Rundfunk) Kommentierung BayPVG: Art. 83a (Bayerischer Jugendring) Kommentierung BayPVG: Art. 83b Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern (AOK Bayern) Kommentierung BayPVG: Art. 83c (Träger der Rentenversicherung) Kommentierung BayPVG: Art. 84 (Gemeinsame Angelegenheiten bei Gerichten) Kommentierung BayPVG: Art. 85 (Bayerische Bereitschaftspolizei) Kommentierung BayPVG: Art. 86 (Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz) Kommentierung BayPVG: Art. 86a (Personalvertretung der Staatsanwälte) Kommentierung BayPVG: Art. 87 (Dienststellen im Ausland) Kommentierung BayPVG: Art. 88 (Behandlung von Verschlußsachen) Kommentierung BayPVG: Art. 89 (weggefallen) Kommentierung BayPVG: Art. 9 (Schutz der Auszubildenden) Kommentierung BayPVG: Art. 90 (Durchführungsvorschriften – Wahlordnung) Kommentierung BayPVG: Art. 91 (Hauptschulen) Kommentierung BayPVG: Art. 92 (Religionsgemeinschaften) Kommentierung BayPVG: Art. 93 (Übergangsregelung zum beamtenrechtlichen Aufstieg) Kommentierung BayPVG: Art. 94 (weggefallen) Kommentierung BayPVG: Art. 95 (Änderung anderer Gesetze) Kommentierung BayPVG: Art. 96 (weggefallen) Kommentierung BayPVG: Art. 97 (Inkrafttreten) Kommentierung BayPVG: Einleitung Kommentierung BayPVG: Kommentierung BayPVG: Kommentierung HPVG: § 1 Kommentierung HPVG: § 10 Kommentierung HPVG: § 100 Kommentierung HPVG: § 101 Kommentierung HPVG: § 102 Kommentierung HPVG: § 103 Kommentierung HPVG: § 104 Kommentierung HPVG: § 105 Kommentierung HPVG: § 106 Kommentierung HPVG: § 107 Kommentierung HPVG: § 108 Kommentierung HPVG: § 109 Kommentierung HPVG: § 11 Kommentierung HPVG: § 110 Kommentierung HPVG: § 111 Kommentierung HPVG: § 112 Kommentierung HPVG: § 113 Kommentierung HPVG: § 114 Kommentierung HPVG: § 115 Kommentierung HPVG: § 116 Kommentierung HPVG: § 117 Kommentierung HPVG: § 118 Kommentierung HPVG: § 119 Kommentierung HPVG: § 12 Kommentierung HPVG: § 120 Kommentierung HPVG: § 13 Kommentierung HPVG: § 14 Kommentierung HPVG: § 15 Kommentierung HPVG: § 16 Kommentierung HPVG: § 17 Kommentierung HPVG: § 18 Kommentierung HPVG: § 19 Kommentierung HPVG: § 2 Kommentierung HPVG: § 20 Kommentierung HPVG: § 21 Kommentierung HPVG: § 22 Kommentierung HPVG: § 23 Kommentierung HPVG: § 24 Kommentierung HPVG: § 25 Kommentierung HPVG: § 26 Kommentierung HPVG: § 27 Kommentierung HPVG: § 28 Kommentierung HPVG: § 29 Kommentierung HPVG: § 3 Kommentierung HPVG: § 30 Kommentierung HPVG: § 31 Kommentierung HPVG: § 32 Kommentierung HPVG: § 33 Kommentierung HPVG: § 34 Kommentierung HPVG: § 35 Kommentierung HPVG: § 36 Kommentierung HPVG: § 37 Kommentierung HPVG: § 38 Kommentierung HPVG: § 39 Kommentierung HPVG: § 4 Kommentierung HPVG: § 40 Kommentierung HPVG: § 41 Kommentierung HPVG: § 42 Kommentierung HPVG: § 43 Kommentierung HPVG: § 44 Kommentierung HPVG: § 45 Kommentierung HPVG: § 46 Kommentierung HPVG: § 47 Kommentierung HPVG: § 48 Kommentierung HPVG: § 49 Kommentierung HPVG: § 5 Kommentierung HPVG: § 50 Kommentierung HPVG: § 51 Kommentierung HPVG: § 52 Kommentierung HPVG: § 53 Kommentierung HPVG: § 54 Kommentierung HPVG: § 55 Kommentierung HPVG: § 56 Kommentierung HPVG: § 57 Kommentierung HPVG: § 58 Kommentierung HPVG: § 59 Kommentierung HPVG: § 6 Kommentierung HPVG: § 60 Kommentierung HPVG: § 61 Kommentierung HPVG: § 62 Kommentierung HPVG: § 63 Kommentierung HPVG: § 64 Kommentierung HPVG: § 65 Kommentierung HPVG: § 66 Kommentierung HPVG: § 67 Kommentierung HPVG: § 68 Kommentierung HPVG: § 69 Kommentierung HPVG: § 7 Kommentierung HPVG: § 70 Kommentierung HPVG: § 71 Kommentierung HPVG: § 72 Kommentierung HPVG: § 73 Kommentierung HPVG: § 74 Kommentierung HPVG: § 75 Kommentierung HPVG: § 76 Kommentierung HPVG: § 77 Kommentierung HPVG: § 78 Kommentierung HPVG: § 79 Kommentierung HPVG: § 8 Kommentierung HPVG: § 80 Kommentierung HPVG: § 81 Kommentierung HPVG: § 82 Kommentierung HPVG: § 83 Kommentierung HPVG: § 84 Kommentierung HPVG: § 85 Kommentierung HPVG: § 86 Kommentierung HPVG: § 87 Kommentierung HPVG: § 88 Kommentierung HPVG: § 89 Kommentierung HPVG: § 9 Kommentierung HPVG: § 90 Kommentierung HPVG: § 91 Kommentierung HPVG: § 92 Kommentierung HPVG: § 93 Kommentierung HPVG: § 94 Kommentierung HPVG: § 95 Kommentierung HPVG: § 96 Kommentierung HPVG: § 97 Kommentierung HPVG: § 98 Kommentierung HPVG: § 99 Kommentierung HPVG: Überblick über die Novellierungen des HPVG seit Januar 2005 Konfliktklärung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Merkblatt für die Beschäftigten der Landesverwaltung Kosten der Personalversammlung Kosten der Personalversammlung Kosten der Personalversammlung Kostenregelung, allgemeine Kündigung von Personalratsmitgliedern

Laufbahnwechsel Literaturverzeichnis Literaturverzeichnis (Nordrhein-Westfalen) Lohngestaltung innerhalb der Dienststelle LPersVG: Abordnung eines Personalratsmitgliedes LPersVG: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten LPersVG: Personalbedarfsbemessungen, Personalbedarfsberechnung, Personalbedarfsplanung LPVG Baden-Württemberg: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten LPVG Nordrhein-Westfalen: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten

Merkblatt Kostendämpfungspauschale (§ 60 BVO) Merkblatt über die Ausübung von Nebentätigkeiten durch Beamtinnen und Beamte Merkblatt zum Antragsverfahren zur Gewährung von Beihilfe Merkblatt zum Versorgungsabschlag bei vorzeitiger Versetzung von Beamtinnen und Beamten in den Ruhestand Merkblatt zur vorübergehenden Erhöhung des Ruhegehaltssatzes nach § 17 Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (NBeamtVG) Mindestversorgungsbezüge; Mindesthöchstgrenzen ab 1. Januar 2016 Mitarbeit im Wirtschaftsausschuss Mitbestimmung Mitbestimmung als Motor (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Mitbestimmung bei Eingruppierung und Stufenzuordnung (Arbeitnehmer) Mitbestimmung des Personalrats bei Abordnung mit dem Ziel der Versetzung Mitbestimmung, eingeschränkte Mitbestimmung, Rechtsfolgen von fehlerhafter Mitbestimmung, uneingeschränkte Mitbestimmungspflichtige Arbeitsmittel (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Mitvertretungsregelung Mitwirkung Mitwirkung (§ 80 LPVG) Mögliche Verfahren zur Entwicklung von Stellenbeschreibungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Monatsgespräch (§ 57 Abs. 1 PersVG Brb) Monatsgespräch/Vierteljahresgespräch Muster einer Dienstvereinbarung zum Gesundheitsmanagement

Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Dynamisierungsfaktoren) Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Überweisungswege, -dauer) Nebenamtlicher Unterricht zur Aus- und Fortbildung der im öffentlichen Dienst tätigen Personen Nebentätigkeit der Vertrauensleute von Selbsthilfeeinrichtungen Nebentätigkeit, Genehmigung von Neutralitätsgebot Nichtöffentlichkeit NPersVG: Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten Nutzungshinweise zum Programm

Organisationseinheit (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst)

Personal- und Betriebsrat (Eingruppierung TV-L) Personal- und Betriebsrat (Eingruppierung TVöD Bund) Personalanforderungen/Personalplanung Personalbogen für die hessische Landesverwaltung Personalfragebogen/Personenbezogene Daten Personalplanung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Personalrat, Ausschluss aus dem Personalratsamt und Gewerkschaftsmitgliedschaft / Gewerkschaftsmandat Personalratsamt und Gewerkschaftsmitgliedschaft/-mandat Personalratsamt und Gewerkschaftsmitgliedschaft/-mandat Personalratssitzung, Einberufung der Personalratssitzung, Nichtöffentlichkeit der Personalratsunterlagen, Aufbewahrung von Personalratsvorsitzender Personalratsvorstand, Aufgaben des Personalratsvorstand, Bildung des Personalratsvorstand, erweiterter Personalratszimmer Personalversammlung (Bund) Personalversammlung (Niedersachsen) Personalversammlung (Nordrhein-Westfalen) Personalversammlung, außerordentliche Personalversammlung, Einberufung einer Personalversammlung, Grundsätze der Personalversammlung, Kosten der Personalversammlung, Nichtöffentlichkeit der Personalversammlung, ordentliche Personalversammlung, Zusammensetzung der Personalvertretung, allgemeine Aufgaben der Personalvertretung, Auflösung der Personalvertretung, Geschäftsführung der Personalvertretung, Rechtsstellung der Personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren (Bund) Personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren (Niedersachsen) Personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren (Nordrhein-Westfalen) Personelle Auswahl, Richtlinien über die Pflicht zur gewissenhaften Erfüllung der übertragenen Aufgaben Pflicht zur gewissenhaften Erfüllung der übertragenen Aufgaben (§ 24 LPVG) Pflicht zur gewissenhaften Erfüllung der übertragenen Aufgaben, Pflichtverstoß (§ 28 PersVG Brb) Pflicht zur Unterlassung von einseitigen Eingriffen in den Dienstbetrieb Pflicht zur Unterlassung von einseitigen Eingriffen in den Dienstbetrieb Pflicht zur Unterlassung von einseitigen Eingriffen in den Dienstbetrieb Pflicht zur Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse aller Beschäftigten Pflicht zur Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse aller Beschäftigten Pflicht zur Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse aller Beschäftigten Pflichtverletzung Probleme in der Praxis (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Prozessvertretung

Recht auf Durchführung von Entscheidungen (§ 74 PersVG Brb) Recht auf Durchführung von Entscheidungen (§ 77 LPersVG) Recht auf Durchführung von Entscheidungen (§ 88 LPVG) Recht auf Freistellung (§ 40 LPersVG) Recht auf Freistellung (§ 45 LPVG) Recht auf Freistellung (§ 45 PersVG Brb) Recht auf ungehinderte Ausübung der Aufgaben und Befugnisse (§ 8 PersVG Brb) Recht auf ungehinderte Ausübung der Aufgaben und Befugnisse Recht auf ungehinderte Ausübung der Aufgaben und Befugnisse (§ 6 Abs. 1 LPVG) Rechte und Pflichten des Personalrates und seiner einzelnen Mitglieder (Bund) Rechte und Pflichten des Personalrats und seiner einzelnen Mitglieder (Niedersachsen) Rechte und Pflichten des Personalrats und seiner einzelnen Mitglieder (Nordrhein-Westfalen) Rechtsfolgen einer fehlerhaften Mitbestimmung Rechtsfolgen einer fehlerhaften Mitbestimmung (§ 74 Abs. 1 Satz 2 LPersVG) Rechtsfolgen fehlerhafter Mitbestimmung Rechtsschutz für Landesbedienstete Rechtsstellung der Personalvertretung Rechtsstellung der Personalvertretung Rechtsstellung der Personalvertretung Regelmäßig auszuübende Tätigkeit (Eingruppierung TV-L) Regelmäßig auszuübende Tätigkeit (Eingruppierung TVöD Bund) Reisekostenvergütung und Trennungsgeldgewährung Richtlinie über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-Richtlinie) Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen für Beschäftigte des Landes – WofR 2014 Richtlinien über die personelle Auswahl Richtlinien über die Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Rückwirkende Höhergruppierung Ruhestand, Eintritt in den Ruhestand, Vorzeitige Versetzung in den Runderlass zur Durchführung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Rundschreiben des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport zum Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020

Schadensersatzansprüche gegen Dritte bei Schädigung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes Schulungs- und Bildungsmaßnahmen (§ 44 LPVG) Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen (§ 41 LPersVG) Schulungs- und Bildungsveranstaltungen (§ 46 PersVG Brb) Schulungsanspruch (Eingruppierung TV-L) Schulungsanspruch (Eingruppierung TVöD Bund) Schulungsanspruch der Arbeitnehmervertretung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Schutz vor außerordentlicher Kündigung, Versetzung, Abordnung und Umsetzung (§ 47 PersVG Brb) Schutz vor außerordentlicher Kündigung, Versetzung, Abordnung, Umsetzung oder Zuweisung (§ 47 LPVG) Schutz vor Kündigung, Versetzung, Abordnung, Umsetzung, Zuweisung Schweigepflicht Schwerbehindertenvertretung Schwierige Tätigkeiten (Entgeltgruppe 4) (Eingruppierung TV-L) Selbstversammlungsrecht Sinn und Unsinn der Stellenbeschreibung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Sitzung, konstituierende Sitzungen der Personalvertretung Sitzungen der Personalvertretung Sitzungen der Personalvertretung (§§ 29 ff. LPersVG) Sitzungen der Personalvertretung (Bund) Sitzungen der Personalvertretung (Niedersachsen) Sitzungen der Personalvertretung (Nordrhein-Westfalen) Sitzungsteilnahme der Schwerbehindertenvertretung Sonderfall: Das Eingruppierungsrecht der Lehrer (Eingruppierung TVöD Bund) Sonderregelungen für Gemeinden, Ämter, Kreise und Zweckverbände (§ 92 PerVG Brb) Sondervertretungen Sondervertretungen Sondervertretungen Sonstige Beteiligungsrechte Sonstige Beteiligungsrechte Sonstige Beteiligungsrechte Sozialeinrichtungen, Errichtung/Auflösung von Sozialpläne, Aufstellung von Spezialschulung Sprachbausteine (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Sprechstunden (§ 42 LPersVG) Sprechstunden und Betreuung (§ 43 PersVG Brb) Stellenbeschreibung und Arbeitsrecht (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stellenbeschreibungen als Grundlage für ein erfolgreiches Personalmanagement (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stellenbeschreibungen aus personalwirtschaftlicher Sicht (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stellenbewertungskommission (Eingruppierung TV-L) Stellenbewertungskommission (Eingruppierung TVöD Bund) Stellenbezeichnung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stelleninterview (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stellennummer (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Stellung des Personalratsvorsitzenden (§ 27 LPersVG) Stellung des Personalratsvorsitzenden (§ 33 Abs. 5 PersVG Brb) Stellung und Aufgaben des Vorstandes Stellung und Aufgaben des Vorstandes Stellung und Aufgaben des Vorstandes (§§ 26 ff. LPersVG) Stellvertretung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlich bei kommunalen Gebietskörperschaften tätigen Personen gewährt werden Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden Studienabschlüsse und Eingruppierung (Eingruppierung TV-L) Stufenvertretung, Anhörung des Personalrats Stufenvertretung, Bildung der Stufenvertretung, Zuständigkeit der Summarische/Analytische Bewertung (Eingruppierung TVöD Bund)

Tabellenentgelte 2018 Tagesordnung, Änderung/Ergänzung der Tarifliche Vorgaben (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Tätigkeit in Ausschüssen Tätigkeit/en (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Tätigkeitsbericht Tätigkeitsbeschreibung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Teilnahme an den Sitzungen der Vertretungskörperschaft (§ 88 Abs. 4 LPersVG) Teilnahme an Prüfungen Teilnahme an Prüfungen (§ 85 LPersVG) Teilnahmerechte (§ 60 Abs. 4 PersVG Brb) Teilzeitbeschäftigung, Ablehnung eines Antrags auf Tonmitschnitt auf Personalversammlung? Typische Fehlerquellen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst)

Überblick Überprüfung vorhandener Stellenbeschreibungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Übersicht Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für Arbeiter (Eingruppierung TV-L) Übersicht der Entgeltgruppen 9 bis 15 (Eingruppierung TV-L) Übersicht Die Entgeltgruppen 1 bis 9a TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) Übersicht Die Entgeltgruppen 9b bis 15 TVöD-Bund (Eingruppierung TVöD Bund) Übersicht Ergebnisse: Tarifeinigung 2018/2019 für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen Übersicht Teil II (Eingruppierung TVöD Bund) Übertragung einer anderen Tätigkeit Überwachung mittels technischer Einrichtungen Um-/Neubau von Dienstgebäuden Umgruppierung (Eingruppierung TV-L) Umgruppierung (Eingruppierung TV-L) Umgruppierung (Eingruppierung TVöD Bund) Unbegründete Sorgen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Unfallausgleich nach § 35 BeamtVG Unfallfürsorge (§ 11 PersVG Brb) Unfallfürsorge (§ 6 Abs. 2 LPVG) Unfallfürsorge (§ 7 LPersVG) Unfallfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte im Rahmen der Nutzung externer Sportangebote Unfallschutz, Arbeitssicherheit, Gefahrenverhütung Unterrichtung, rechtzeitige und fortlaufende Unterrichtung, umfassende Unterschriften (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Unzulässige Formulierungen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Unzulässigkeit der ordentlichen Kündigung (§ 15 KSchG) Unzulässigkeit der ordentlichen Kündigung (§ 15 KSchG) Unzulässigkeit der ordentlichen Kündigung (§ 15 KSchG) Urlaubsanspruch bei einer Reduzierung des Beschäftigungsumfangs Urteil vom 20.08.2003 – 6 C 5.03
Zuständigkeit des Gesamtpersonalrats – Gesamtpersonalrat – Zuständigkeit – Beförderung von Beamten – Beamtenbeförderung – Konkurrenz von Bewerbern aus Hauptdienststelle und Nebenstellen Urteil vom 23.06.2015 – 9 AZR 261/14
Arbeitnehmerüberlassung – Jobcenter

Verbot der Anrufung außenstehender Stellen Verbot der Anrufung außenstehender Stellen (§ 57 Abs. 3 PersVG Brb) Verbot der Anrufung außenstehender Stellen (§ 67 Abs. 6 LPersVG) Vereinbarung zur Integration von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung nach § 83 des Sozialgesetzbuches – Neuntes Buch – (SGB IX) Verfahren bei Nichteinigung Verfahren bei Nichteinigung Verfahren bei Nichteinigung – Einigungsstelle (Bund) Verfahren bei Nichteinigung – Einigungsstelle (Niedersachsen) Verfahren bei Nichteinigung – Einigungsstelle (Nordrhein-Westfalen) Verfahren bei Nichteinigung (§§ 74 Abs. 4 und 82 Abs. 4 LPersVG) Verfahren, Abbruch des Verfahrensübergreifende Vorbereitung (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) vErläuterungen zur WO-BayPVG: § 20 Feststellung des Wahlergebnisses Versetzung/Umsetzung mit Dienstortwechsel von Arbeitnehmern Versetzung/Umsetzung mit Dienstortwechsel von Beamten Vertrauensarzt Verwaltungsanordnungen, Vorbereitung von Verwaltungsvorschrift für Beschäftigte des Landes über die Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen Verwaltungsvorschriften über die Aushändigung von Urkunden bei Beendigung des Beamtenverhältnisses Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Rechtsschutz für Landesbedienstete; Verweigerung der Zustimmung Verweigerung der Zustimmung Vielseitige Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 6) (Eingruppierung TVöD Bund) Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch (§ 67 Abs. 1 LPersVG) Vierteljahresgespräch (§ 68 LPVG) Vollzug der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung Vollzug der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter und des Ehrensoldgesetzes Vom Maß der Zeit: Zeitanteile (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Voraussetzungen für das Verfahren nach § 121 LPersVG Voraussetzungen für das Verfahren nach § 95 Abs. 2 PersVG Brb Vorgaben staatlicher Dienststellen (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Vorgriffsregelungen zur NBhVO Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Eingruppierung TV-L) Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Eingruppierung TV-L) Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Eingruppierung TVöD Bund) Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Eingruppierung TVöD Bund)

Weiterbeschäftigung über die Altersgrenze hinaus Weiterbeschäftigungsgebot Weiterbeschäftigungsgebot von Mitgliedern der Jugend- und Auszubildendenvertretung (§ 9 PersVG Brb) Weiterbeschäftigungsgebot von Mitgliedern der Jugend- und Auszubildendenvertretungen Weitere Teilnahmerechte Weitere Teilnahmerechte Weitere Teilnahmerechte (§ 52 PersVG Brb) Weiterführende Literatur (Eingruppierung TV-L) Weiterführende Literatur (Eingruppierung TVöD Bund) Weiterführende Literatur (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Wiederaufgreifen eines abgeschlossenen Tagesordnungspunktes in derselben Sitzung Wirksamkeit von Beschlüssen Wohnungswahl, Einschränkung bei der

Zeitanteile: Die 50-Prozent-Grenze (Eingruppierung TV-L) Zeitanteile: Die 50-Prozent-Grenze (Eingruppierung TVöD Bund) Zeitpunkt der Personalratswahl (§ 21 LPersVG) Ziel(e) der Stelle (Stellenbeschreibung öfftl./kirchl. Dienst) Ziele des BEM Zu § 3 Abs. 1 BVO Zusammenfassende Betrachtung (Eingruppierung TV-L) Zusammenfassende Betrachtung (Eingruppierung TVöD Bund) Zusammensetzung, Leitung und Hausrecht der Personalversammlung (§ 47 Abs. 1 LPersVG) Zusammensetzung, Leitung und Hausrecht der Personalversammlung (§ 48 PersVG Brb) Zusammensetzung, Leitung, Hausrecht Zuständigkeit Zuständigkeit (§ 121 LPersVG) Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte Zuständigkeitsregelungen für konkrete Einzelfälle Zuständigkeitsregelungen für konkrete Einzelfälle Zuständigkeitsregelungen für konkrete Einzelfälle Zuständigkeitsregelungen in § 121 Abs. 1 LPersVG Zuständigkeitsregelungen in § 92 Abs. 1 LPVG Zuständigkeitsregelungen in § 95 Abs. 1 PersVG Brb Zustimmungsverweigerung auch per E-Mail möglich (Schriftformerfordernis) Zuweisung (von Beamten)