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Neu aufgenommen im Fachportal

14.08.2018 – Neu aufgenommen wurden in der Rubrik Wissen aktuell Aufsätze zur Beteiligung im Auswahlverfahren sowie zur Entwicklung von Dienstvereinbarungen am Beispiel Gesundheitsmanagement.

Personalräte und Personalverantwortliche müssen in vielen Fachgebieten informiert sein. Regelmäßig gibt es neue Vorschriften, Gesetze oder Informationen zu den unterschiedlichsten Themenbereichen. Welche Inhalte wir für Sie neu aufgenommen haben, erfahren Sie hier.

Wissen aktuell: Neue Aufsätze aufgenommen

14.08.2018 – Folgende Erläuterungen wurden in der Rubrik Wissen aktuell aufgenommen:

Tarifeinigung 2018/2019 für die Beschäftigten Bund und Kommune (TVöD)

25.06.2018 – Autor Jörg Effertz analysiert den Tarifabschluss zum TVöD 2018/2019. Im Detail erläutert er die Ergebnisse und Auswirkungen des im April 2018 erzielten Abschlusses: Die Tarifeinigung 2018/2019 für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen
Ergänzend finden Sie im Tarifrecht das offizielle Dokument zum Tarifabschluss 2018: Niederschrift über die Tarifverhandlungen bei der Tarifrunde 2018 für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen

Erweiterung der FAQs

22.06.2018 – Neu in der Rubik „Häufig gestellte Fragen“ finden Sie den Beitrag „Beschlüsse des Personalrates in Gruppenangelegenheiten“, der auf die Wirksamkeit von Personalrats-Beschlüssen hinsichtlich verschiedener Gruppenszenarios informiert. Die Autoren klären die Frage sowohl landesspezifisch für die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, als auch auf Bundesebene.

Welche Rechte dem Personalrat hinsichtlich der Mitbestimmung bei Personalbedarfsbemessungen, Personalbedarfsberechnung, Personalbedarfsplanung zustehen, wird ebenfalls in einer kürzlich gestellen Frage von unseren Autoren auf Basis des Landespersonalvertretungsgesetz Rheinland-Pfalz beantwortet.

Häufig gestellte Fragen

24.04.2018 – In der Rubrik Häufige gestellte Fragen wurden folgende Inhalte aufgenommen:

Neue FAQ aufgenommen

16.04.2018 – Die Rubrik Häufig gestellte Fragen, auch FAQ – Frequently Asked Questions – genannt, wurde um zwei Beiträge erweitert:

Neues Premiummodul Rheinland-Pfalz verfügbar

21.02.2018 – Ab sofort verfügbar für unsere Kunden aus Rheinland-Pfalz ist das neue Premiummodul. Hier finden Sie alle Informationen für eine erfolgreiche Personalratsarbeit:

  • Rechtliche Grundlagen: Alle Gesetzestexte zum Personalvertretungsrecht und zum allgemeinen Dienstrecht
  • Tarifverträge, Eingruppierung TV-L und TVöD-Bund sowie Stellenbeschreibung für den öffentlichen und kirchlichen Dienst
  • Musterschreiben und Vordrucke
  • Leitfaden für Personalräte Rheinland-Pfalz: Der Leitfaden führt Schritt für Schritt durch das LPersVG Rheinland-Pfalz. Er erklärt die Grundsätze der Personalratsarbeit, beschreibt die Geschäftsführung der Personalvertretung, die Beteiligungsrechte sowie das Verfahren bei Nichteinigung mit dem Dienstherrn.

Häufig gestellte Fragen – Bund und Rheinland-Pfalz

06.02.2018 – Neu aufgenommen wurden zwei Häufig gestellte Fragen, diesmal für den Geltungsbereich des BPersVG sowie LPersVG Rheinland-Pfalz:

Häufig gestellte Fragen

22.01.2018 – In der heutigen Frage aus dem Alltag wird geklärt, inwieweit die Beteiligungsrechte des Personalrates beim Erlass von Verwaltungsanordnungen für die innerdienstlichen sozialen, personellen und organisatorischen Angelegenheiten des Geschäftsbereichs einer Dienststelle greifen. Zur FAQ: Beteiligung des Personalrats bei Erlass einer Verwaltungsanordnung

Häufig gestellte Fragen

15.01.2018 – Der Personalrat will erreichen, dass die Dienststelle allen Beschäftigten eine aktuelle und zutreffende Stellenbeschreibung aushändigt. Aufgrund des zu hohen Arbeitsaufwands angesichts der knappen Personalressourcen lehnt die Dienststelle diese Forderung jedoch ab. Kann der Personalrat hier von seinem Initiativrecht Gebrauch machen? Spielt in diesem Zusammenhang das Nachweisgesetz eine Rolle? Lesen Sie mehr zu dem Thema im neuen Beitrag: Forderung nach aktueller Stellenbeschreibung für die Beschäftigten – welche Möglichkeiten hat der Personalrat?

Häufig gestellte Fragen

08.01.2018 – Der neue Beitrag klärt wichtige Fragen zum Thema Rufbereitschaft: was ist darunter zu verstehen, handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, wie wird Rufbereitschaft vergütet und inwiefern ist der Personalrat zu beteiligen. Hier gehts >> zum Beitrag.

Häufig gestellte Fragen

04.12.2017 – Im neuen Beitrag wird erläutert, ob die Anfertigung eines Tonmittschnitts auf einer Personalversammlung zulässig ist: Tonmittschnitt auf einer Personalversammlung

Häufig gestellte Fragen

10.11.2017 – Der neu aufgenommene Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob der Posten einer Bürokraft für den Personalrat nachbesetzt werden kann, auch wenn aufgrund einer kritischen Haushaltslage eine Wiederbesetzungssperre gilt. Hier gehts >> zum Beitrag.

Mustervorlagen und Arbeitshilfen

10.10.2017 – Die Mustervorlagen wurden überarbeitet. Sie finden diese nun im Bereich Musterschreiben und Vordrucke, zugänglich für alle Nutzer der Premiummodule.

Neue Arbeitshilfen für Personalräte im Jobcenter

08.09.2017 – Neu in Fachportal finden Sie die rechtlichen Grundlagen (BetrVG, TVöD und TV-BA). Die ausgewählte Rechtsprechung beantwortet Fragen aus der täglichen Praxis zu Themen wie Wahlrecht nach Zuweisung, Arbeitsplatzgestaltung und Mitbestimmung bei Eingruppierung.

→ Alle Arbeitshilfen auf einen Blick finden Sie auf unserer Übersichtsseite Personalräte im Jobcenter.

Neuer Themenbeitrag: Gesetz zur Tarifeinheit weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar

26.07.2017 – Walter Spieß erläutert in seinem Fachbeitrag die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Tarifeinheitsgesetz und stellt die Hintergründe dar.

Tarifrecht neu sortiert

03.07.2017 – Auf vielfachen Kundenwunsch haben wir den Bereich Tarifrecht neu strukturiert: Im Bereich der Premiummodule gibt es ab sofort einen eigenen Bereich Tarifrecht. Hier finden Sie neben den tarifverträgen und ergänzenden Vorschriften die Erläuterungen TV-L: Eingruppierung in der Praxis, TVöD Bund: Eingruppierung in der Praxis und Stellenbeschreibung für den öffentlichen und kirchlichen Dienst.

→ Zum neuen Bereich Tarifrecht

Im Basismodul finden Sie weiterhin wie gewohnt die Tarifverträge im Kapitel Vorschriften.

TV-L: Tarifeinigung 2017

30.06.2017 – Im Kapitel Vorschriften → Tarifrecht informieren wir Sie über die Tarifeinigung 2017 zum TV-L:

Personalratswissen für die Praxis

29.06.2017 – Marcus Schwarzbach befasst sich in seinem neuen Fachbeitrag mit dem Thema Arbeitsbedingungen im Call-Center.

Rechtsprechung

18.05.2017 – Zwei neue Urteile wurden aufgenommen:

  • Schriftlichkeitsgebot des § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG, BVerwG 5 P 9.15, Beschluss vom 15.12.2016
  • Zuständigkeit des Gesamtpersonalrats bei der Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen, BVerwG 6 PB 6.10, Beschluss vom 17.07.2010

Premiummodul Baden-Württemberg

09.05.2017 – Ab sofort ist das Premium-Modul Baden-Württemberg verfügbar. Landesspezifische Vorschriften aus dem Dienst- und Beamtenrecht werden ergänzt durch die Erläuterungen zum Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg. Die Inhalte zum TV-L – Eingruppierung in der Praxis – sowie zur Stellenbeschreibung für den öffentlichen und kirchlichen Dienst runden informieren über tarifrechtliche Belange.

Rechtsprechung

18.04.2017 – Die Rechtsprechungsübersicht wurde neu gestaltet. Die Urteile sind ab sofort thematisch eingeordnet. Dies sorgt für einen schnelleren Überblick. Die chronologische Sortierung nach Gericht finden Sie weiter unten auf der Seite.

Häufig gestellte Fragen

12.04.2017 – Neu aufgenommen wurde die Frage nach der Beteiligungspflichtigkeit der Personalvertretung bei der Überleitung in eine neue Engeltgruppe (Entgeltordnung VKA).

Personalratswissen für die Praxis

29.03.2017 – E-Government, Betriebliches Eingliederungsmanagement und Gesundheitsmanagement. Mit Erläuterungen zu diesen drei Themenfeldern starten wir unsere neue Rubrik Personalratswissen für die Praxis. Künftig werden hier wechselnde Themenbeiträge zu den vielfältigen Aufgabenbereichen der Personalvertretung aufgenommen.

Häufig gestellte Fragen

27.03.2017 – Die FAQ wurden ergänzt (Zustimmungsverweigerung auch per E-Mail möglich). Autor Wolf verweist auf eine erst kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Schriftlichkeitsgebot des § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG.

Häufig gestellte Fragen

22.03.2017 – Neu aufgenommen wurden zwei FAQs: Anordnung zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mitbestimmungspflichtig und Ersatzfreistellung des stellvertretenden Personalratsvorsitzenden.

Häufig gestellte Fragen

10.03.2017 – In der Rubrik Häufige Fragen wurde ein neuer Beitrag zum Thema Antrag der Dienststelle auf Einberufung einer Personalversammlung aufgenommen.

Neu Aufgenommen: Beschluss BVerWG

13.02.2017 – Neu aufgenommen wurde der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (11.11.2009 – 6 PB 25.09) zum Begriff der Dienststelle.

Häufig gestellte Fragen

18.01.2017 – Die Rubrik Häufige Fragen wurde ergänzt. Diesmal geht es um die Frage, ob Bewerber im Rahmen des Einstellungsverfahrens nach Straf- oder Ermittlungsverfahren gefragt werden dürfen. Den neuen Beitrag finden Sie hier.

Häufig gestellte Fragen

05.01.2017 – In der Rubrik Häufige Fragen wurde ein neuer Beitrag zum Thema Befangenheit eines Personalratsmitglieds aufgenommen.

Neue Texte in den Premiummodulen

04.11.2016 – Im Premiummodul Bayern wurde das Rundschreiben Mitbestimmung des Personalrats bei Abordnung mit dem Ziel der Versetzung aufgenommen.

Häufig gestellte Fragen

20.10.2016 – In der Rubrik Häufige Fragen wurden zwei neue FAQs aufgenommen:

Neue Gesetze

10.10.2016 – Neu aufgenommen wurde das Bundesdatenschutzgesetz sowie die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG).

Neue Texte in den Premiummodulen

01.10.2016 – Als ergänzende Erläuterungen zum Thema Tarifrecht wurden diese Texte neu in den Premiummodulen aufgenommen:

  • Eingruppierung TV-L in der Praxis
  • Eingruppierung TVöD-Bund in der Praxis
  • Stellenbeschreibung für den öffentlichen und kirchlichen Dienst

Die Texte finden Sie in den Modulen Personalvertretungsrecht Bund, Personalvertretungsrecht Bayern, Personalvertretungsrecht Hessen, Personalvertretungsrecht Niedersachsen und Personalvertretungsrecht Nordrhein-Westfalen.