Personalvertretungsrecht Bayern

Rechtliche Grundlagen

Informationen zum Tarifrecht

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Kommentierung zum BayPVG

Hermann Abele, Dieter Kattenbeck, Gerhard Wipijewskii: Bayerisches Personalvertretungsgesetz (BayPVG). WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2020.

Kommentierung BayPVG: Einleitung
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Kommentierung BayPVG: Art. 1 Bildung von Personalvertretungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 2 Zusammenarbeit; Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände
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Kommentierung BayPVG: Art. 3 Verhältnis zum Tarifvertrag
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Kommentierung BayPVG: Art. 4 Beschäftigte
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Kommentierung BayPVG: Art. 5 Gruppen
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Kommentierung BayPVG: Art. 6 Dienststellen
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Kommentierung BayPVG: Art. 7 Vertretung der Dienststelle
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Kommentierung BayPVG: Art. 8 Verbot der Behinderung, Benachteiligung und Begünstigung
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Kommentierung BayPVG: Art. 9 Schutz der Auszubildenden als Mitglied der Personalvertretung
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Kommentierung BayPVG: Art. 10 Schweigepflicht
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Kommentierung BayPVG: Art. 11 Unfallfürsorge
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Kommentierung BayPVG: Art. 12 Personalratsfähige Dienststellen; Kleindienststellen
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Kommentierung BayPVG: Art. 13 Wahlberechtigung
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Kommentierung BayPVG: Art. 14 Wählbarkeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 15 Wählbarkeit in besonderen Fällen
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Kommentierung BayPVG: Art. 16 Größe des Personalrats
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Kommentierung BayPVG: Art. 17 Verteilung der Sitze auf die Gruppen
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Kommentierung BayPVG: Art. 18 Abweichende Sitzverteilung
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Kommentierung BayPVG: Art. 19 Grundsätze des Wahlverfahrens
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Kommentierung BayPVG: Art. 20 Bestellung oder Wahl des Wahlvorstands
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Kommentierung BayPVG: Art. 21 Wahl des Wahlvorstands in personalratslosen Dienststellen
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Kommentierung BayPVG: Art. 22 Bestellung des Wahlvorstands durch den Dienststellenleiter
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Kommentierung BayPVG: Art. 23 Aufgaben des Wahlvorstands
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Kommentierung BayPVG: Art. 24 Schutz und Kosten der Wahl
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Kommentierung BayPVG: Art. 25 Wahlanfechtung
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Kommentierung BayPVG: Art. 26 Beginn und Dauer der regelmäßigen Amtszeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 27 Vorzeitige Neuwahl
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Kommentierung BayPVG: Art. 27a Um- und Neubildungen von Dienststellen
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Kommentierung BayPVG: Art. 28 Ausschluss eines Mitglieds; Auflösung des Personalrats
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Kommentierung BayPVG: Art. 29 Erlöschen der Mitgliedschaft
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Kommentierung BayPVG: Art. 30 Ruhen der Mitgliedschaft
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Kommentierung BayPVG: Art. 31 Ersatzmitglieder
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Kommentierung BayPVG: Art. 32 Vorstand; Vorsitzender
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Kommentierung BayPVG: Art. 33 Erweiterter Vorstand
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Kommentierung BayPVG: Art. 34 Sitzungen; Teilnahmerecht
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Kommentierung BayPVG: Art. 35 Nichtöffentlichkeit und Zeitpunkt der Sitzungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 36 Erweitertes Teilnahmerecht
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Kommentierung BayPVG: Art. 37 Beschlussfassung und Beschlussfähigkeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 38 Gemeinsame Beschlüsse; Beschlüsse von Gruppen
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Kommentierung BayPVG: Art. 39 Aussetzung von Beschlüssen
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Kommentierung BayPVG: Art. 40 Teilnahmerecht von weiteren Vertretern; Stimmrecht
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Kommentierung BayPVG: Art. 41 Niederschrift
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Kommentierung BayPVG: Art. 42 Geschäftsordnung
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Kommentierung BayPVG: Art. 43 Sprechstunden
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Kommentierung BayPVG: Art. 44 Kostentragung; Geschäftsbedarf; Bekanntmachungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 45 Verbot der Erhebung von Beiträgen
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Kommentierung BayPVG: Art. 46 Ehrenamt; Arbeitszeitversäumnis; Freistellung; Fortbildung
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Kommentierung BayPVG: Art. 47 Besonderer Schutz bei Kündigung, Versetzung oder Abordnung
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Kommentierung BayPVG: Art. 48 Zusammensetzung und Leitung; Teilversammlung
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Kommentierung BayPVG: Art. 49 Ordentliche und außerordentliche Personalversammlung
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Kommentierung BayPVG: Art. 50 Zeitpunkt
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Kommentierung BayPVG: Art. 51 Befugnisse und Zuständigkeiten
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Kommentierung BayPVG: Art. 52 Erweitertes Teilnahmerecht
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Kommentierung BayPVG: Art. 53 Bildung von Stufenvertretungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 53a (Anfechtung der Wahl der Stufenvertretungen)
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Kommentierung BayPVG: Art. 54 Entsprechende Anwendung von Vorschriften
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Kommentierung BayPVG: Art. 55 Bildung von Gesamtpersonalräten
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Kommentierung BayPVG: Art. 56 Entsprechende Anwendung von Vorschriften
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Kommentierung BayPVG: Art. 57 Bildung von Jugend- und Auszubildendenvertretungen; Allgemeine Aufgaben
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Kommentierung BayPVG: Art. 58 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 59 Größe und Zusammensetzung
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Kommentierung BayPVG: Art. 60 Wahlvorstand; Wahl; Amtszeit; Vorsitz
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Kommentierung BayPVG: Art. 61 Befugnisse
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Kommentierung BayPVG: Art. 62 Entsprechende Anwendung von Vorschriften
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Kommentierung BayPVG: Art. 63 Jugend- und Auszubildendenversammlung
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Kommentierung BayPVG: Art. 64 Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen; Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung
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Kommentierung BayPVG: Art. 65 und 66 (weggefallen)
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Kommentierung BayPVG: Art. 67 Grundsätze für die Zusammenarbeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 68 Diskriminierungsverbot und Neutralitätsgebot
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Kommentierung BayPVG: Art. 69 Allgemeine Aufgaben; Informationsrecht; Teilnahme an Prüfungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 70 Mitbestimmungsverfahren
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Kommentierung BayPVG: Art. 70a Initiativrecht
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Kommentierung BayPVG: Art. 71 Einigungsstelle
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Kommentierung BayPVG: Art. 72 Mitwirkungsverfahren
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Kommentierung BayPVG: Art. 73 Dienstvereinbarungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 74 Durchführung von Entscheidungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 75 Mitbestimmung in Personal- und Sozialangelegenheiten
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Kommentierung BayPVG: Art. 75a Mitbestimmung bei technischen Einrichtungen und automatisierten Verfahren
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Kommentierung BayPVG: Art. 76 Mitwirkung in Personal-, Sozial- und Organisationsangelegenheiten
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Kommentierung BayPVG: Art. 77 Beteiligung bei Kündigungen und Entlassungen
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Kommentierung BayPVG: Art. 77a Erörterung bei leistungsbezogenen Maßnahmen
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Kommentierung BayPVG: Art. 78 Ausnahmen von der Beteiligung
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Kommentierung BayPVG: Art. 79 Beteiligung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung
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Kommentierung BayPVG: Art. 80 Zuständigkeit
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Kommentierung BayPVG: Art. 81 Bildung und Aufgaben
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Kommentierung BayPVG: Art. 82 Zuständigkeit und Verfahren
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Kommentierung BayPVG: Art. 83 Bildung und Besetzung der Fachkammern und des Fachsenats
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Kommentierung BayPVG: Art. 84 Bayerischer Rundfunk
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Kommentierung BayPVG: Art. 85 Bayerischer Jugendring; Bayerisches Rotes Kreuz
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Kommentierung BayPVG: Art. 83b Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern (AOK Bayern)
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Kommentierung BayPVG: Art. 83c (Träger der Rentenversicherung)
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Kommentierung BayPVG: Art. 84 (Gemeinsame Angelegenheiten bei Gerichten)
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Kommentierung BayPVG: Art. 85 (Bayerische Bereitschaftspolizei)
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Kommentierung BayPVG: Art. 86 Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern (AOK Bayern)
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Kommentierung BayPVG: Art. 86a (Personalvertretung der Staatsanwälte)
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Kommentierung BayPVG: Art. 87 Deutsche Rentenversicherung
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Kommentierung BayPVG: Art. 88 Gemeinsame Angelegenheiten von Richtern, Staatsanwälten und anderen Beschäftigten
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Kommentierung BayPVG: Art. 89 Bayerische Bereitschaftspolizei
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Kommentierung BayPVG: Art. 90 Landesamt für Verfassungsschutz
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Kommentierung BayPVG: Art. 91 Personalvertretung der Staatsanwälte
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Kommentierung BayPVG: Art. 92 Dienststellen im Ausland
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Kommentierung BayPVG: Art. 93 Behandlung von Verschlusssachen
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Kommentierung BayPVG: Art. 94 Erlass von Vorschriften
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Kommentierung BayPVG: Art. 95 Religionsgemeinschaften
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Kommentierung BayPVG: Art. 96 Übergangsregelung für das Landesamt für Schule
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Kommentierung BayPVG: Art. 97 Inkrafttreten
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Kommentierung BayPVG: Anlage 1 – Beteiligungsrechte
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Kommentierung BayPVG – Anlage 2: Rundschreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
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Kommentierung BayPVG: Anlage 3 – Entschließung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
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Kommentierung BayPVG: Anlage 4 – Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
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Kommentierung BayPVG: Anlage 5 – Reisekosten für PR – Schwerbehindertenvertreter
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Kommentierung BayPVG: Anlage 6 – Fiktive Laufbahnbezeichnung
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Kommentierung BayPVG: Anlage 7 – Teilnahme voll freigestellter Personalratsmitglieder an der modularen Qualifizierung
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Kommentierung BayPVG: Anlage 8 – Ergebnisprotokoll 1) über Informationsveranstaltungen für Personalratsvorsitzende über Schwerpunkte des bayerischen Personalvertretungsrechts
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Kommentierung BayPVG: Anlage 9 – Hinweise zu den ab 1. August 2013 geltenden Änderungen des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes (BayPVG)
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Kommentierung BayPVG: Anlage 10 – Hinweise zur Beteiligung der Personalvertretung bei mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen nach Art. 75 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BayPVG
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Kommentierung BayPVG: Anlage 11 – Teilhaberichtlinien – Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern
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Kommentierung BayPVG: Anlage 12 – Gemeinsame Erklärung der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Beamtenbundes BBB zur Beteiligung der Beschäftigten des Freistaats Bayern an Verwaltungsreformen – Modernisierungsvereinbarung
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Kommentierung BayPVG: Anlage 13 – Rundschreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat über die Vergütung für den Vorsitzenden der Einigungsstelle
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Kommentierung BayPVG: Anlage 14 – Betriebliches Eingliederungsmanagement hier: Beschluss des BayVGH vom 15. März 2016
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Kommentierung BayPVG: Anlage 15 – Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz (Auszug)
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Kommentierung BayPVG: Anlage 16 – Übersicht über die Zuständigkeit der Personalratsgremien auf den verschiedenen Stufen gem. Art. 6, 80 und 81 BayPVG
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Kommentierung BayPVG: Anlage 17 – Beispiel für eine Geschäftsordnung, wie sie die Handlungsfähigkeit eines Stufenpersonalrats während der Pandemie-Situation sicherstellen hilft
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Erläuterungen zur WO-BayPVG

Hermann Abele, Dieter Kattenbeck, Gerhard Wipijewskii: Bayerisches Personalvertretungsgesetz (BayPVG). WALHALLA Fachverlag, Regensburg 2020.

Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 4 Vorabstimmungen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder; Verteilung der Sitze auf die Gruppen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 6 Wahlausschreiben
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 8 Inhalt der Wahlvorschläge
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 9 Sonstige Erfordernisse
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 10 Behandlung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand; ungültige Wahlvorschläge
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 11 Fehlen gültiger Wahlvorschläge
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 12 Vergabe von Ordnungsnummern, Bezeichnung der Wahlvorschläge
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 13 Bekanntgabe der Wahlvorschläge
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 14 Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 15 Ungültige und unbrauchbare Stimmzettel
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 16 Wahlhandlung
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 17 Schriftliche Stimmabgabe, Briefwahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 18 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 19 Stimmabgabe bei Schichtbetrieb und bei Nebenstellen und Teilen von Dienststellen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 20 Feststellung des Wahlergebnisses
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 21 Wahlniederschrift
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 23 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 25 Voraussetzungen für Verhältniswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 26 Ermittlung der gewählten Vertreter der Gruppen bei der Gruppenwahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 27 Ermittlung der gewählten Vertreter der Gruppen bei gemeinsamer Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 28 Voraussetzungen für Personenwahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 29 Stimmabgabe und Ermittlung der gewählten Bewerber bei Wahl nur eines Gruppenvertreters oder nur eines Personalratsmitglieds
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 30 Stimmabgabe und Ermittlung der gewählten Bewerber bei Vorliegen eines Wahlvorschlags
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 31 Jugend- und Auszubildendenversammlung
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 32 Vorbereitung und Durchführung der Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 33 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 34 Leitung der Wahl, Bekanntmachungen des Bezirkswahlvorstands
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 35 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 36 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Bezirkspersonalratsmitglieder, Verteilung der Sitze auf die Gruppen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 37 Gleichzeitige Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 38 Wahlausschreiben
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 39 (weggefallen)
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 40 Sitzungsniederschriften
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 41 Stimmabgabe, Stimmzettel
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 42 Schriftliche Stimmabgabe, Briefwahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 43 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 44 Bestellung des Bezirkswahlvorstands
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 45 Vorbereitung und Durchführung der Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 46 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 47 Leitung der Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 48 Durchführung der Wahl nach Bezirken
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 49 (weggefallen)
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 50 Feststellung des Wahlergebnisses
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 51 Bestellung des Hauptwahlvorstands
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 52 Vorbereitung und Durchführung der Wahl
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 53 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl der Personalrats
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 54 Durchführung von Teilwiederholungswahlen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 55 Entsprechende Anwendung von Vorschriften
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 56 Berechnung von Fristen
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: § 57 Inkrafttreten
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Erläuterungen zur WO-BayPVG: Anlage 1 – Regelmäßige Wahlen zu den Personalvertretungen und Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JuAV) 2021 hier: Vorschlag eines Wahltermins (n.v.)
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Verordnungsentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Wahlordnung zum Bayerischen Personalvertretungsgesetz
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Musterschreiben und Vordrucke

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